22.11.2018 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Es erfolgte nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit keine Beratung und keine Beschlussfassung. Die erneute Beratung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

 

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Beschluss:

1.Es ist davon auszugehen, dass eine mögliche Ausweitung der Leistungen auch zu höheren Fahrgeldeinnahmen führt. Sind diese Einnahmen bei den übermittelten Werten enthalten?

2.Vor einer Bestellung von zusätzlichen ÖPNV-Leistungen durch die Stadt Hagen muss deutlich sein, welche Leistung wieviel kostet. Die Hagener Straßenbahn AG braucht zudem einen gewissen zeitlichen Vorlauf um entsprechende Beschlüsse umzusetzen. Wann ist mit der vollständigen Beantwortung des Ergänzungsbeschluss zu 3) c1 mit den Unterpunkten a) bis d) sowie zu 3) c2 mit den Unterpunkten a) bis e) zu rechnen?

3.Wann muss die Bestellung zusätzlicher ÖPNV-Leistungen durch die Stadt Hagen spätestens erfolgen, damit die Maßnahmen A) zum Fahrplanwechsel Juni 2019 bzw. B) zu einem möglichen Fahrplanwechsel im Dezember 2019 umgesetzt werden können?

4.Welchen Zeitraum hat die Verwaltung für die Beantwortung der noch offenen Fragestellungen vorgesehen?

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage