28.11.2018 - 6.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr Krüger merkt an, dass versucht wurde, das Optimale aus den verschiedenen Paketen herauszuholen.

Herr Wisotzki fragt nach, ob die Chance bestehe, die restlichen Mittel zu verbauen.

Herr Grothe antwortet, dass wenn Maßnahmen aus bestimmten Gründen verschoben werden würden, diese mit dem restlichen Geld aufgefangen werden können.

Herr Thieser erkundigt sich nach dem Sachstand des Pavillon der Grundschule Hestert.

Herr Bald erklärt, dass der Pavillon gegen einen zweistöckigen Neubau ersetzt werden solle. Er berichtet, dass zurzeit der Abstimmungsprozess mit der Bezirksregierung stattfinden würde.

Beschluss:

Der Fachausschuss Gebäudewirtschaft nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Abschnitt, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.

Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen Maßnahmen für 2019 bis 2021 gem. beigefügter Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg als zweites Maßnahmenpaket (2. Tranche) gemäß Punkt 2 der Begründung zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: