04.12.2018 - 6.10 Erstellung einer detaillierten Sanierungsunters...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Grothe erläutert, dass es darum geht die Fläche jetzt auf Altlasten hin untersuchen zu lassen und diese Untersuchungen jetzt in Auftrag zu geben.

Herr Meier sagt, dass die 1,3 Mio. Euro für eine Brachflächensanierung eingesetzt werden soll. Viele städtische Flächen werden über den AAV abgewickelt. Er sieht es durchaus positiv, dass dies über Drittmittel passiert, so dass die Eigenmittel für den „SeePark“ frei wären.

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Beschluss:

 

1)            Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Vergabe von detaillierten Sanierungs­untersuchungen mit Bodenmanagementkonzept und Sanierungsplan für die Gesamtfche des ehemaligen Rangierbahnhofs Hengstey in Verbindung mit  der Sanierung von zwei Teilflächen (siehe Übersichtsplan).

 

2)            Der Rat beschließt einenrderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetztes (KIinvFG) zu stellen. Dabei soll eine Gesamtsumme von ca. 1.300.000 €, die zu 90% aus Mitteln des KInvFG finanziert werden soll, nicht überschritten werden. Über die Bewilligung des Antrages wird der Rat unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 10.12.2015 informiert.

 

3)            Der Rat beschließt als Eigenanteil zu 2.) die für die Entwicklung der Freizeitbereiche am Harkort- und Hengsteysee in 2018 und 2019 eingestellten städtischen Mittel von jeweils 40.000 € sowie zusätzliche 50.000 €, die in den Haushalt 2020/2021 einzuplanen sind, zu verwenden.

 

4)            Der Rat wird nach Vorliegen der Sanierungsuntersuchungen über die Ergebnisse der detaillierten Sanierungsuntersuchungen und die ermittelten Sanierungskosten informiert.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

-

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=270141&selfaction=print