19.11.2018 - 3.1 Arbeitsprogramm des Fachbereichs 61 für die Jah...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath spricht ein paar einleitende Worte. Die Vorlage mitsamt der Anlage sei allen Mitgliedern zugegangen. Da die Anlage sehr umfangreich sei, bittet er die Verwaltung eine Einführung in die Systematik zu geben.

Frau Hammerschmidt führt aus, dass man schon des Öfteren über das Arbeitsprogramm gesprochen habe. Anhand der Liste kann man erkennen, dass sich diese verändert habe. Dies liegt daran, dass man mit der Liste arbeitet und sie immer wieder aktualisiert. Man versucht jetzt projektweise zu arbeiten. In dieser Liste ist nicht die Zeit berücksichtigt die man für das laufende „Tagesgeschäft“ benötige. Bei der ersten Aufstellung im Jahr 2016 habe man mitgeteilt, dass für die Projektarbeit 13 Ingenieure (Vollzeit) und 5 Techniker zur Verfügung stehen. Bei der Neuaufstellung des Geschäftsverteilungsplanes wurden neue Stellen geschaffen, so dass momentan 17 Ingenieur und 6 Techniker für die Projektarbeit zur Verfügung stehen. Die Aufstellung erfolgte, um bei den Projekten eine gewisse Transparenz darzustellen. Frau Hammerschmidt erläutert die unterschiedlichen Farben. Grün steht für eine hohe Arbeitsintensität. Arbeitsintensität mittel ist hellgrün und gelb steht für eine geringe Arbeitsintensität. Frau Hammerschmidt weist auf  die erste Seite des Arbeitsprogramms mit der Darstellung der Änderungsverfolgung hin.  Bei Fragen werden die anwesenden Fachdienstleister gerne Auskunft geben.

Herr Bleja führt aus, dass eine Vorlage erstellt wurde, in der versucht wurde bestimmte politische Schwerpunkte herauszuarbeiten. An vielen Stellen merkt man, dass man auf viele Faktoren Rücksicht nehmen muss, die in das Arbeitsprogramm einfließen. Herr Bleja zählt ein paar Punkte auf, wie Grundlagenplanung, prioritäre Entwicklung von Gewerbeflächen, größere Wohnbaumaßnahmen, Stadterneuerung, und das Projekt Seepark Hengsteysee. Diese wird man in der Liste wiederfinden. Insofern würde man ganz gerne diskutieren ob diese Vorschläge den Vorstellungen der Mitglieder entsprechen.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass es ihm scheint, ob es ein Defizit in diesem Arbeitspapier gebe. Den einzelnen Projekten wurde kein konkretes Volumen von Stunden zugeordnet. Eine Schätzgröße würde ausreichen, damit man erkennen könne mit welchem Umfang an Arbeit bei den einzelnen Projekten zu rechnen sei. Dies habe Auswirkungen auf die Einordnung und Priorisierung. Eingangs wurden die Ressourcen aufgeführt, die Anzahl der Ingenieure und Techniker, aber seiner Ansicht nach fehlen die einzuplanenden Stunden für die einzelnen Projekte.

Herr Meier führt aus, dass die Liste der Arbeitsprioritäten zusammengestellt wurde, damit die Politik verfolgen kann welches Projekt mit welcher Priorität bearbeitet wird. Es stellt sich die Frage, wie man so ein Projekt verfolgen kann. Bei B-Plänen ist dies einfach. Dort heißt es, der nächste Teilschritt heißt so und so und erfolgt im Herbst 2018. Deshalb haben sie sich in der SPD-Fraktion die Frage gestellt, wie man das kontrollieren kann. Mannstunden sind dabei ein Thema oder es wird ein Zeitstrahl erstellt, der aussagt wann welcher Verfahrensschritt geplant sei. Es wäre wünschenswert, dass bei Einleitung eines Projektes gleich ein Zeitstrahl erstellt wird. Es könne durchaus auch Abweichungen davon geben. Diese Verzögerungen kann man dann darstellen und erläutern. Herr Meier führt aus, dass sie gerne an solch einem Projekt mitarbeiten würden, hält aber eine Zeitschiene für sinnvoller als eine Erfassung der Mannstunden.

Frau Hammerschmidt erklärt, dass sie sich schwer damit tut, hier jetzt ein Volumen für einzelne Projekte anzusetzen. Man habe die letzten Jahre statistisch betrachtet ungefähr 3 B-Pläne für jeden Sachbearbeiter angesetzt aber dies könne man nicht pauschal beibehalten. Manche B-Pläne erfordern einen größeren Arbeitsaufwand. Schon die Zuarbeiten fallen durch die zu erstellenden Gutachten unterschiedlich aus. Die Kosten für solche Verfahren sind recht einfach nach der HAOAI zu ermitteln. Bevor ein B-Plan eingeleitet wird sollten erst einmal verschiedene Kriterien abgeklären werden und dann kann entschieden werden ob solch ein Plan benötigt wird.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob es möglich sei Zeitstrahlangaben zu machen.

Diese Nachfrage beantwortet Frau Hammerschmidt  mit ja.

Herr Röspel sagt, hier stehen viele Projekte untereinander und sind mit grün gekennzeichnet aber so richtig kann er nicht erkennen was jetzt vorrangig bearbeitet wird.

Herr Ludwig führt aus, es sei ihm klar, dass man die Mannstunden nicht eindeutig beziffern kann. Aber vielleicht kann man eine prozentuale Einschätzung einzelner Projekte gegenüber dem Gesamtarbeitsvolumen vornehmen. Er kann sich vorstellen, dass ein Projekt wie die Bahnhofshinterfahrung mehr Arbeitskräfte bindet als der Ausbau der Rummenohler Straße. Wie schnell kann man auf Aktuelles reagieren, er denkt dabei an die Fuhrparkbrücke, diese werde jetzt auch Kapazitäten in der Verwaltung binden.

Herr König sagt, dass er die Prioritätenliste so verstanden habe, dass das erste Projekt in den Fachgebieten auch vorrangig bearbeitet werde. In der Liste Wohngebiet sind der Loheplatz und Dahmsheide weiter hinten angesiedelt. Ist diese Liste mit den Hagenern Gesellschaften auch abgestimmt worden. Denn bei diesen Projekten haben die Hagener Gesellschaften ein Interesse daran, dass diese möglichst zügig umgesetzt werden.

Frau Hammerschmidt sagt, dass die grobe Priorisierung im Verwaltungsvorstand festgelegt wurde. Bei den Wohnbauflächen stimme man sich immer mit der HEG ab. Mit der HagenAgentur ist man bei den Gewerbeflächen im Gespräch. Aufgrund äußerer Einflüsse ist man nicht immer frei die Projekte der Reihe nach abzuarbeiten. Man versucht immer sich mit den anderen Fachbereichen abzustimmen aber die Prioritäten werden in den verschiedenen Fachbereichen unterschiedlich gewertet.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass es zu den einzelnen Projekten Anmerkungen gebe. Er führt den Loheplatz als Beispiel auf, dass dort nichts Hinderliches stehe und somit nicht nachvollziehbar sei warum der Loheplatz nicht weiter vorne angesiedelt wurde.

Frau Hammerschmidt erwiedert, dass man in diesem Fall von der HEG abhängig sei und die Unterlagen noch nicht vorliegen. Wenn der Plan von Externen bearbeitet wird müssen die Unterlagen der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden. Hier liegt auch das Problem, dass man manchmal auf Unterlagen wartet und deshalb nicht zügig weiter arbeiten kann.

Herr Plewe fügt hinzu, dass der Sportplatz noch genutzt werde. Man sei aber mit dem Verein wegen eines Umzuges im Gespräch. Die Verzögerung liegt nicht an der HEG allein.

Herr Meier erklärt, warum soll man noch auf die Unterlagen warten, wenn die zukünftige Nutzung der Fläche schon fest stehe. Da kann man den B-Plan schon einleiten.

Frau Hammerschmidt weist darauf hin, dass die Planunterlagen noch nicht vorliegen.

Herr Dr. Ramrath sagt, dies sei bei der Einleitung nur selten der Fall.

Frau Hammerschmidt erläutert, man kann nicht immer B-Pläne einleiten bei denen die Grundvoraussetzungen noch nicht geklärt sind. Sie hält es für sinnvoller erst dann einzuleiten wenn die Planung vorliegt. Erst dann kann sie gewährleisten, dass das B-Planverfahren zügig abgewickelt werden kann.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass man bei der WBH und der HEG so argumentiert, man erst eine Planung erstelle wenn die Politik das Ziel durch Einleitung eines B-Planes definiert hat. Es kann nicht richtig sein, das eine Planung angefertigt wird oder schon Grunderwerb getätigt wird ohne dass eine politische Zielsetzung vorliegt.

Herr Plewe sagt, dass man noch 2 Projekte, Haßley Süd und Kuhlen Hardt, in der Liste habe die von externen Büros im Auftrag der HEG bearbeitet werden. Das heißt externe Büros arbeiten zu. Das nächste Projekt auf der Liste ist der Loheplatz, den die HEG auch in ihre Prioritätenliste aufnehmen müsse. Dieses Projekt wird dann auch von einem externen Büro bearbeitet werden. Momentan warte man darauf, dass die HEG den Auftrag vergibt.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob dies so in aller Deutlichkeit der HEG mitgeteilt wurde.

Dies kann Herr Plewe nur bejahen und er weißt nochmals darauf hin, dass man immer im Gespräch mit der HEG sei.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass man, von der politischen Seite her, hier helfen möchte und versuchen werde dies zu klären.

Herr Ludwig meldet sich nochmals mit der Frage, wie schnell man auf aktuelle Dinge wie die Fuhrparkbrücke reagieren könne.

Herr Winkler antwortet, dass momentan die Fuhrparkbrücke noch als Tagesgeschäft betrachtet wird. Es wurden die entsprechenden Umleitungspläne erstellt und es werden Gespräche über das weitere Vorgehen geführt. Sollte sich jetzt herausstellen, dass die Arbeiten für die Fuhrparkbrücke umfangreicher werden, werde sie mit dunkelgrün gekennzeichnet. Dafür wird aber ein anderes Projekt weiter nach unten rutschen. So wäre die Vorgehensweise.

Herr Meier fragt nach, ob die Politik die Möglichkeit hat diese Liste zu beeinflussen.  Die Vorstellung wäre, dass man den nächsten B-Plan fertig habe wenn die HEG die letzten zur Verfügung stehenden Grundstücke verkauft habe. Dies wäre eine Idealvorstellung.

Frau Hammerschmidt sagt, dass man immer mit der HEG im Gespräch sei. Wenn jetzt auf Wunsch der Politik die Reihenfolge geändert werde, müsse man dies der HEG auch mitteilen. Damit dort die Prioritäten angepasst werden können. Diese Liste wurde auch erstellt, damit klarer wird, warum manche Dinge so oder so laufen.

Herr Schmidt bittet um Erläuterungen zu den Integrierten Handlungskonzepten (IHK). Er erinnert an den Beschluss vom 20.09.2016. Es wurde damals in Aussicht gestellt, dass dieser Prozess nach Abschluss des Projektes „Sozialen Stadt Wehringhausen“ beginnen solle. Er führt aus, dass der Leidensdruck in Hohenlimburg sehr hoch sei und verweist auf einen Zeitungsartikel aus dem Jahr 1991, in dem dies schon beschrieben wurde. Wie ist die Aussage zu verstehen, die Priorisierung erfolgt über das ISEK und alle 4 Projekte können nicht bearbeitet werden.

Herr Bleja erläutert, dass das IHK als Grundlage für Förderanträge und danach auch für die Umsetzung dieser dient. Das Projekt in Wehringhausen wird permanent von 4-5 Mitarbeitern betreut. Der Beschluss hat sich damals daran orientiert wann man mit Wehringhausen fertig sei. Das Förderprogramm wird wahrscheinlich 2022 auslaufen. Vor dem Hintergrund der weiteren Beschlüsse, Haspe und Innenstadt, müsse man priorisieren, was für die Stadt das richtige sei. Man könne nicht für alle Projekt die Eigenmittel und das Personal bereitstellen. Bei allen Projekten sei man beteiligt aber keines davon könne jetzt soweit vorangebracht werden, damit es zu einer Umsetzung komme.

Herr Winkler sagt, dass dies ein gutes Beispiel sei um die Systematik der Liste darzustellen. Im Bereich Verkehr tauchen diese Themen noch gar nicht auf. Sollten sich diese Projekte konkretisieren, werden diese auch in der Liste Verkehr auftauchen und dafür etwas anderes entfallen. Hier sieht man die internen Abhängigkeiten. Es ist auch intern nicht leicht zu koordinieren, was kommt und was wird dafür entfallen.

Herr Meier erklärt, dass hierfür ein Zeitstrahl sinnvoll sei. Damit man weiß wann was zu erledigen sei und Haushaltsmittel oder Fördermittel beantragen kann. Hier sei er für eine gewisse Schubladenplanung, die man dann kurzfristig umsetzen könne.

Herr Dr. Ramrath spricht sich dafür aus, dass man die Zeitstrahlergänzungen benötige um dies besser einschätzen zu können. Wenn man von Herrn Bleja hört, dass vor 2022 / 2023 kein anderer Stadtteil läuft, dann werde man doch hellhörig.

Herr Kahrau begrüßt dieses Managementtool. Die Darstellung ermöglicht es der Verwaltung Priorisierungen und den Arbeitsaufwand auf einen Blick zu zeigen.

Er möchte unterstreichen, dass er sich für eine prozentuale Budgetierung ausspreche. Wenn es ein ganz konkretes Budget gäbe auf das man buchen könne,  kann hier nach Abschluss ein soll/ist Abgleich gemacht werden. Es kann überlegt werden was ist schief gelaufen oder welche Unwägbarkeiten traten auf. Wieviel Stunden muss man für solche Projekte einplanen. Dies würde auch der Politik helfen Entscheidungen zu treffen. Herr Kahrau fragt nach, ob man nicht die Projektstruktur die jetzt im Fachbereich eingeführt werden soll auch auf andere Beteiligte ausweiten könne.

Herr König hat eine Frage zu der Reihenfolge in der Stadtentwicklung, dort sind Nahmertal, Haspe und Hohenlimburg nach vorne gerutscht, mit einem Pfeil nach oben. Bei Nahmertal wird auf die evtl. Rückzahlung von Fördergeldern hingewiesen, wenn dies anstehen sollte müsse man die Priorisierung überdenken. Man sollte über die strategische Planung nachdenken. Es wurden mehrere Planungen beschlossen die auch zur strategischen Planung gezählt werden. Man habe vor die Verkehrswende einzuleiten, den Masterplan Verkehr umzusetzen und das Problem der Brücken angesprochen. Wo findet sich dies bei den strategischen Planungen wieder?

Frau Hammerschmidt führt aus, dass die Kommunen noch Strukturen haben, die den heutigen Arbeitsanforderungen nicht mehr entsprechen. Im Fachbereich hat man jetzt damit angefangen diese zu modernisieren.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob man für die laufenden Projekte die Zeiten erfasst die für das Projekt aufgewendet werden. Dann könnten diese Zahlen dafür verwenden werden, um neue Projekt besser einzuschätzen.

Frau Hammerschmidt erläutert, dass ihr nicht bekannt sei ob man diese Zahlen überhaupt erfassen dürfe.

Herr Huyeng führt aus, dass sich solch eine Zusammenfassung auch günstig für die Mitarbeiter auswirken könne. Hier könne man neue Stellen besser begründen und beantragen. In anderen Fachbereichen werde dies schon durchgeführt.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass man jetzt die Grundstrukturen verlasse und die Details aufgreifen werde.

Herr Röspel  fragt nach, was es mit dem Punkt auf Seite 23 Wohnbebauung Haßley Süd, Umstellung nach § 13b BauGB, auf sich hat. Können Sie einmal den § 13b BauGB erklären? Warum ist die Buschstraße, Seite 30, gelb und nicht dunkelgrün dargestellt? Der Bereich Dünningsbruch ist auch schwach gelb gekennzeichnet, könnte man da nicht auch die HEG beauftragen, die Planungen weiter voran zu treiben? Der letzte Punkt habe mit den Spielplätzen zu tun. Seite 34, wird das Spielplatzkonzept in rot dargestellt. Eine Seite weiter wird die Grundüberholung der Spielplätze aufgeführt. Diese sollte man in dunkelgrün darstellen, da für die Grundüberholung die entsprechenden Mittel bereitgestellt wurden.

Frau Hammerschmidt erklärt den § 13b BauGB. Hiernach kann man das vereinfachte Verfahren nun auch in einem Außenbereich anwenden.

Herr Plewe sagt, dass für die Buschstraße geprüft wurde, ob ein B-Plan benötigt werde oder ob man dieses Gebiet nach § 34 BauGB bebauen könne. Man ist zu dem Schluss gekommen, dass ein B-Plan benötigt werde. Bei der HEG hat dieses Projekt einen anderen Stellenwert als im Fachbereich.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, wann  man denn beschlossen habe, dass es nicht nach § 34 BauGB gehe sondern ein B-Plan erforderlich sei.

Herr Plewe sagt, dass er dies nicht so genau sagen könne. Er weist darauf hin, dass der Plan Dünningsbruch im Zusammenhang mit dem Studieninstitut  zu betrachten, ist. Hier gibt es noch Abstimmungsbedarf bei der Entwässerung.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass der WBH dort vor ca. 4 Jahren ein Grundstück gekauft habe um dort ein Regenrückhaltebecken zu installieren.

Herr Plewe führt aus, dass dies ein Projekt mit erheblichem Abstimmungsbedarf sei. Man müsse den Wald, einen Spielplatz und auch einen Bolzplatz berücksichtigen. Für die Entwässerung müsse man noch ein privates Grundstück zusätzlich erwerben. Erst dann werde man einen B-Plan einleiten und die Farbe auf dunkelgrün ändern.

Herrn König fällt auf, das die ganzen Projekte die die HEG / HIG betreffen auf gelb stehen. Er hält es für dringend geboten, hier ein Gespräch zu organisieren um diese Problematik auszuräumen. Der GWG–Block in Wehringhausen ist schon in dunkelgrün gekennzeichnet. Hier soll mit hoher Priorität ein B-Plan erstellt werden. Sein Vorschlag sei, dass das, was heute hier diskutiert werde, die Zeitschiene und das Budget für die nächste Sitzung aufgearbeitet werden.

Frau Hammerschmidt sagt, ohne die Mitarbeit der Eigentümer kann ein B-Plan nicht umgesetzt werden. Deshalb macht es ihrer Ansicht keinen Sinn hier schon einen B-Plan einzuleiten und die Priorität hoch zu setzen.

Herr Dr. Ramrath spricht die Varta – Insel an, welchen Verfahrensstand diese habe.

Frau Hammerschmidt erläutert, dass man bei der Varta – Insel einen Aufstellungsbeschluss habe. Die Grundstücke müssen jetzt erworben werden. Dafür ist aber der Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen oder die HIG zuständig. Genauso stellt sich die Situation bei den anderen „gelben“ Projekten dar. Bei dem GWG Block steht, das geprüft werden müsse ob ein B-Plan benötigt wird oder das Bauvorhaben nach § 34 BauGB beurteilt werden könne. Die Prüfung ist abgeschlossen und das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung vorgestellt. Bei der Buschstraße wurde gesagt, dass wenn die Nachbarn alle einverstanden seien kann man die Fläche nach § 34 BauGB bewerten. Leider haben nicht alle Nachbarn ihr Einverständnis gegeben.

Herr Roß führt aus, dass im Juni eine Liste in Zusammenarbeit mit dem WBH erstellt wurde. Aus dieser kann man ablesen wo im Moment der höchste Bedarf für eine Grundüberholung der Spielplätze sei. Für die Gesamtstadt wird ein Freiflächen- und Spielflächenplan benötigt. Mit den zur Verfügung stehenden 5. Mitarbeitern können solche Pläne nicht erstellt werden. Da diese bei der IGA, Soziale Stadt Wehringhausen  und Südufer Hengstey eingespannt sind.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass dies dem Beschluss im HFA und den nachfolgenden Gremien widerspricht. Das Ziel aller ist, dass der dringendste Sanierungsbedarf an den Spielplätzen kurzfristig abgearbeitet werden soll. Dazu sind 120.000,00 Euro und nochmals 150.000,00 Euro in der letzten Minute in den Haushalt eingestellt worden.

Herr Roß erläutert, dass Herr Gerbersmann gesagt habe außer- oder überplanmäßige Mittel könne man nicht in den Haushalt einstellen. Es käme immer wieder mal vor, dass bei anderen Maßnahmen Geld überbleibe oder die Maßnahme auch ganz verschoben werde. Im Fachbereich gab es im Juni die mit dem WBH abgestimmte Liste und man habe Schwierigkeiten gehabt einen Deckungsvorschlag zu finden.

Herr Huyeng erklärt, dass es in der Verwaltung unterschiedliche Meinungen zu einem Thema geben kann. Mit Herrn Grothe werde man sich austauschen, so dass man zu einer Lösung kommt.

Herr Reinke findet es gut, dass man über solch eine Liste spreche. Im Jugendhilfeausschuss wurde im Rahmen des ISEK-Projektes auch über die Kinderspielplätze diskutiert. In der Sitzung am 19.04.2018 ging es um die Grundüberholung der Spielplätze, für die Haushaltsmittel von 270.000,00 Euro bereitgestellt werden. Hierzu hat der JHA gesagt, dass man die Prioritätenliste sehen möchte um noch Einfluss nehmen zu können. In 2018 sollen die Mittel nach Empfinden der Verwaltung ausgegeben werden. Im Jahr 2019 wollen sie Einfluss auf die Reihenfolge nehmen.

Frau Hammerschmidt erklärt, dass eine entsprechende Vorlage geschrieben wird.

Herr Dr. Ramrath fragt nach dem Inhalt dieser Vorlage. Steht da drin, dass die Maßnahmen jetzt kommen?

Herr Roß erläutert, dass in der Vorlage eine Liste sei, woraus hervor gehe wofür  das Geld ausgegeben werde.

Herr Dr. Ramrath fragt explizit nach, wenn der JHA dies so beschließt, würden die Mittel dann im 1. Quartal 2019 abfließen?

Diese Frage kann Herr Roß nicht beantworten.

Herr König führt aus, dass der Kämmerer auf Druck von Seiten der Politik das Geld zur Verfügung gestellt habe. Die SPD-Fraktion sei davon ausgegangen, dass das Geld schon investiert wurde. Nun erfahre man erst am Ende des Jahres, dass man das Geld erst in 2019 ausgeben werde. Er schlägt vor, dass eine stärkere Beschlusskontrolle eingeführt wird, damit so etwas nicht nochmal vorkommt.

Herr Meier sagt, dass man schon sehr weit in die Detaildiskussion eingestiegen sei. Man sieht hieran auch, dass die Politik bei solchen Runden mit am Tisch sitzen sollte, mit der Fachverwaltung, HIG und HEG zusammen. Er erinnert an den Arbeitskreis Einzelhandel. Herr Meier glaubt, es macht Sinn, wenn diese Liste in einem kleineren Kreis, unter Einbeziehung der städtischen Gesellschaften diskutiert werde. Man kann hier noch weiter diskutieren aber zu einem Ergebnis werde man nicht kommen.

Herr Homm erklärt, dass es ihm um die Verkehrskonzepte gehe. Warum gibt es kein Fußgängerverkehrskonzept, denn Fußgänger sind genauso Verkehrsteilnehmer wie die PKW.

Herr Winkler sagt, in einer der nächsten Sitzungsrunden werde man das Radverkehrskonzept vorstellen. Ein Teil des Beschlusses ist auch, die Verwaltung mit der Aufstellung eines Konzeptes für den Fußgängerverkehr zu beauftragen. Es wird angestrebt Mitglied in der Arbeitsgruppe ADFC zu werden, damit man sich darüber um Fördermittel bemühen kann.

Herr Ludwig spricht die Grünflächen an. Alle Maßnahmen wie das Grünflächenmanagement, Handlungskonzept Grüne Infrastruktur und den Masterplan Grün, die mit Fördergeldern verbunden sind, stehen auf gelb. Projekte die mit diesen Konzepten in Berührung kommen werden in Gelb gekennzeichnet.

Frau Hammerschmidt erläutert, dass die Mitarbeiter der Freiraumplanung bei dem Projekt Soziale Stadt  Wehringhausen gebunden sind. Deshalb müsse man priorisieren.

Herr Roß fügt noch die Projekte IGA, Harkort- Hengsteysee, Seepark hinzu.

Herr Kahrau hat eine Rückfrage, der Masterplan Grün wurde 2014 erstellt und 2017 nochmals nachgearbeitet. Wie kommt es dazu, dass nicht hiernach die Projekte abgearbeitet wurden und diese noch auf gelb stehen. Wie kann es dazu kommen, wer bestimmt die endgültige Reihenfolge.

Herr Meier sagt, dass der Rat der Stadt Hagen dies so beschlossen habe. Herr Gerbersmann habe den Hinweis gegeben, dafür stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Herr König weist darauf hin, dass man im letzten STEA die Einleitung eines B-Planes für MaxBahr beschlossen habe. Dieser ist hier noch nicht aufgeführt.

Frau Hammerschmidt erläutert, dass hier noch vorbereitende Arbeiten zu erledigen seien.

Herr Dr. Ramrath formuliert einen Beschlussvorschlag über den er auch abstimmen lässt.

Beschluss:

1. Das von der Verwaltung vorgestellte Arbeitsprogramm wird vorläufig zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt zum Arbeitsprogramm folgende Punkte darzustellen:

• Zeitstrahlangaben zu den einzelnen Projekten

• Möglichkeiten aufzuzeigen Projektbudgets durch Zeiterfassung bei lfd. Maßnahmen zu ermitteln

• Konkrete Sachstandsmitteilungen sind für die angesprochenen Einzelprojekte (Dünningsbruch, Buschstraße; Kinderspielplätze) darzustellen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, für die gemeinsam mit den städtischen Gesellschaften HEG und HIG durchzuführenden Projekte  eine zeitnahe Abstimmung der jeweiligen Handlungsbedarfe vorzunehmen.

4. Die Verwaltung wird beauftragt quartalsweise zum Fortschritt des Arbeitsprogramms zu berichten.

Abstimmungsergebnis: