15.11.2018 - 4.4 Vorschlag der Fraktion Die Linke.hier: Straßenu...

Frau Hentschel beantragt die Überweisung des Antrags der Fraktion Die Linke. an die Bezirksvertretung Mitte.

Herr Gronwald würde es begrüßen, wenn die Hindenburgstraße in Michèle-Kiesewetter-Straße umbenannt werden würde. Michèle Kiesewetter war eine Polizistin, die durch den NSU ermordet wurde. In der jetzigen Hindenburgstraße liegt die neue Polizeiwache Mitte und es wäre eine Solidaritätsbekundung, diese nach Michèle Kiesewetter zu benennen.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass die CDU-Fraktion der Überweisung des Antrags zustimmt, da der Rat hier nicht zuständig ist. Die Überweisung ist aber nicht mit einer inhaltlichen Zustimmung gleichzusetzen. Die Entscheidung verbleibt der Bezirksvertretung Mitte.

Herr König hat ein großes Interesse daran, dass der Name Hindenburg bei der Straßenbenennung in Hagen nicht mehr genutzt wird, da die politische Rolle von Herrn Hindenburg mittlerweile hinlänglich bekannt ist.

Herr Hentschel erläutert, dass der Fraktion Die Linke. durchaus bewusst ist, dass der Rat nicht das richtige Gremium für diesen Antrag ist. Da der Antrag im ersten Schritt von der Bezirksvertretung Mitte abgelehnt wurde, weil die Fraktion Die Linke. dort keinen Fraktionsstatus besitzt, musste dieser Weg gewählt werden. Herr Hentschel betont, dass es bisher noch nie vorgekommen sei, dass ein Antrag eines Einzelmitgliedes nicht beraten wurde und drückt seine Enttäuschung über die ursprüngliche Ablehnung aus.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, die Hindenburgstraße in Mehmet-Kubasik-Straße umzubenennen.

Abstimmungsergebnis: