14.11.2018 - 4.2 Anfrage der SPD-Fraktion: Parksituation / Parkp...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme des Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen vom 06.11.2018 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Dahme verweist auf die ausgelegte Stellungnahme.

Frau Opitz berichtet von mehreren Vorfällen in diesem Jahr, dass bei Elternabenden an der Gesamtschule Eilpe, die Metzer Straße so von Eltern zugeparkt wurde, dass der Busverkehr nicht mehr möglich war und sogar die Polizei eingeschaltet wurde. Sie bittet die Schulverwaltung, für diese Veranstaltungen den Schulhof als Parkfläche freizugeben.

Herr Hermann teilt mit, dass nach Rücksprache mit der Schulleitung, lediglich Jahrgangsweise Elternabende durchgeführt werden. Nach seiner Recherche habe bei dem letzten Vorfall auch eine Veranstaltung am Fichtesportplatz stattgefunden. Er habe die Schulleitung gebeten, in Zukunft die Veranstaltungen mit dem Verein zu koordinieren.

Die Schulhöfe seien durch eine Satzung aus dem Jahr 2012, nach Schulschluss als Spielfläche freigegeben und stehen daher auch formal nicht als Parkfläche zur Verfügung.

Frau Buczek macht deutlich, dass in Zeiten, in denen der Individualverkehr reduziert werden soll, Eltern auch mit dem ÖPNV die Elternabende besuchen können.

Die Frage von Frau Opitz, ob bei dem geplanten Anbau auch zusätzlicher Parkraum berücksichtigt wurde, wird von Herrn Hermann bejaht.