15.11.2018 - 5.6 Erhöhter Landeszuschuss für die Theater Hagen g...

Frau Kaufmann erinnert daran, dass die ursprüngliche Initiative vom Deutschen Städtetag ausging und somit von den Kommunen. Es wurde deutlich gefordert, das die Refinanzierungsquote der Kommunen in den Bereichen Theater und Orchester verbessert werden muss. Frau Kaufmann erläutert die Vorlage, indem sie über die Vergangenheit und über das Verhältnis zwischen Land und Kommunen bei der Finanzierung von Theatern referiert.

Herr Fuchs teilt mit, dass es keine neuen Erkenntnisse, außer einer kleinen, für die Vorlage unbedeutenden, redaktionellen Änderung, gibt.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, das er in den ersten Gesprächen mit der Ministerin nicht den Eindruck hatte, dass man zu einem positiven Abschluss der Gespräche kommen könnte. Daher dankt Herr Oberbürgermeister Schulz allen Beteiligten für ihren Einsatz. 

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beauftragt den Oberbürgermeister, die Fördervereinbarung in der beiliegenden Fassung mit dem Land abzuschließen. Die Ermächtigung gilt auch für den Fall, dass sich in der Vereinbarung noch Änderungen ergeben, sofern diese nicht wesentlich sind.

2. Die sich aus der Erfüllung der Fördervereinbarung ergebenden haushaltsmäßigen Auswirkungen sind in der Haushaltsplanung der Stadt Hagen (ab 2020) und in der Wirtschaftsplanung der Theater Hagen gGmbH abzubilden. Für 2018 und 2019 sind die Auswirkungen bei der Stadt Hagen in der unterjährigen Bewirtschaftung zu berücksichtigen. Für die Jahre 2018 und 2019 wird die Zuschusszahlung der Stadt Hagen an die Theater gGmbH, wie in der Vorlage dargestellt, gekürzt.

3. Die beschlossenen Änderungen beim städtischen Zuschuss stehen unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Umsetzung der Fördervereinbarung.

Abstimmungsergebnis: