14.11.2018 - 6.3 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Herr Dahme weist darauf hin, dass die Vorlage bereits in der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschlossen wurde, jedoch mit den Änderungsanträgen der Ratsfraktionen der CDU und Bürger für Hohenlimburg/Piraten erneut beraten werden soll. Die Änderungsanträge der Grünen seien zurückgezogen worden.

Er verliest hierzu einen Beschlussvorschlag.

Herr Beuth informiert, dass der Änderungsantrag seiner Fraktion nicht zurückgezogen wurde.

Herr Eiche merkt kritisch an, dass seine Änderungswünsche im Kultur- und Weiterbildungsausschuss, als nicht mehr möglich, zurückgewiesen wurden.

Herr Neuhaus begrüßt den Beschlussvorschlag, dass Außenbereiche weiterentwickeln werden sollen.

Herr Schulz sieht in der Weiterentwicklung von Splittersiedlungen einen Konflikt mit gesetzlichen Regelungen.

Frau Engelhardt erläutert, dass die16 strategischen Ziele des ISEK als übergeordnete Ideen einzustufen seien, was von Herrn Bleja in Bezug auf den Beschlussvorschlag bestätigt wird.

Herr Dahme lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Zu Ziel 1 „Kompakte Siedlungsstruktur in den Flusstälern und an den Hängen“:

Vorrangig sind die bestehenden Siedlungsstrukturen zu sichern und zu stärken. Eine Ausweitung des Siedlungskörpers in den Freiraum ist in begründeten Fällen gleichwohl möglich, insbesondere dann, wenn damit den Zielen des Landesentwicklungsplanes NRW gefolgt wird. Überwiegend orientieren sich Flächenausweisungen und Baumaßnahmen an bestehenden Siedlungs- sowie technischen und sozialen Infrastrukturen.

Die ebenfalls zum Ziel 1 gehörenden Punkte unter der Überschrift „Handlungsansätze“ werden dazu wie folgt angepasst:

Punkt 1: Maßvolle Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen

Punkt 9: Vorrangige Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen.

Darüber hinaus nimmt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die sich auf die Gesamtstadt beziehenden Änderungsanträge der Ratsfraktionen der CDU, Bündnis 90/DieGrünen und der Bürger für Hohenlimburg/Piraten zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: