06.11.2018 - 6.4 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass die Verwaltung die Änderungsanträge der einzelnen Fraktionen zusammengefasst und mit der Stellungnahme von „Plan-lokal“ versehen habe. Er schlägt vor die einzelnen Ziele in den Änderungsanträgen der Reihe nach abzuarbeiten. 

Antrag 1a: Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten Hagen vom 28.09.2018

Ziel 1: Kompakte Siedlungsstrukturen in den Flusstälern und an den Hängen:

Herr Dr. Ramrath stellt fest, dass es dazu schon eine Beratung im  UWA gegeben habe.

Herr Schmidt erklärt, dass man versucht habe die Zielsetzung etwas moderater zu formulieren. Man halte es auch für wichtig dass die kommunale Planung und der Landesentwicklungsplan übereinstimmen.

Herr Meier sagt, dass es dazu den Beschlussvorschlag des UWA gebe. Er würde vorschlagen, dass man diesen beschließt.

Herr Dr. Ramrath verliest den entsprechenden Absatz und fragt ob es dagegen Bedenken gäbe.

Frau Masuch erklärt, dass sie bei der ursprünglichen Formulierung bleiben würde. Sie ist der Meinung, dass man sich erst einmal über die 16 strategischen Ziele, die auf Seite 9 der Vorlage vom Juni 2018 zusammengefasst sind, verständigen solle. Man gehe kleinkariert an irgendwelche Handlungsansätze und übe sich  in Formulierungen, bei denen sie gar nicht weiß ob dass die Aufgabe des Ausschusses sei. Strategische Ziele sind für sie, das, was auf Seite 9 der Vorlage steht. Auf den folgenden Seiten werden die Handlungsansätze und Botschaften formuliert. Diese werden im weiteren Prozess noch feinabgestimmt  werden. Frau Masuch führt aus, dass man sich doch über die 16 strategischen Ziele verständigen solle.

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass dies die abgestimmte Vorgehensweise sei. Der Rat habe beschlossen, dass es eine weitere Beratungsrunde gibt um die politische Diskussion  zu eröffnen. Nun wurden zu verschiedenen Punkten Änderungsanträge gestellt. Es ist wohl so zu verstehen, dass die Ziele zu denen es keine Änderungsanträge gibt, konsensfähig sind. Die werde man in Gänze Beschließen. Man werde nur die Punkte diskutieren für welche ein Änderungsantrag besteht.

Herr König sagt, dass bei der Diskussion im UWA der Vorsitzende, Herr Dr. Bücker, von der Fraktion Hagen Aktiv gesagt habe, er nehme keine Wortänderungen vor, da diese Formulierungen das seien was die Bevölkerung wünsche. Diese seien in der Bürgerbeteiligung erarbeitet worden. Es wurde dagegen argumentiert, dass man diese Bürgerbeteiligung durchaus noch konkretisieren könne und man als Politiker auch noch Einfluss nehmen könne.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass er keine weiteren Wortmeldungen zu dem ersten Punkt sieht. Es wird über die geänderte Formulierung abgestimmt.

Die folgenden Punkte unter der Überschrift Handlungsansätze werden zur Diskussion gestellt.

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass es zu dem Ziel 1, Punkt 1 schon einen Beschlussvorschlag aus dem UWA gibt. Diesen stellt er zur Abstimmung vor.

Herr Dr. Ramrath ruft die Änderung Ziel 1, Punkt 9 auf und verliest den geänderten Beschlussvorschlag aus dem UWA. Er fragt nach ob es Wortmeldungen oder Bedenken dazu gibt und lässt dann abstimmen.

Ziel 14 Hagen schmiedet Bildungsketten

Spontanen Wortbeiträgen ist zu entnehmen, dass man den Stadtentwicklungsausschuss für nicht zuständig hält.

Herr Dr. Ramrath erklärt, wenn jemand eine Präsenz-Uni in der Innenstadt ansiedeln möchte, sei dies doch eine hochbrisante stadtentwicklungs-politische Frage und betrifft nicht nur die Bildung. Es gab mal eine Diskussion darüber, den Neubau der Fachhochschule, aus städtebaulichen Gründen, auf dem Gelände der Westside zu platzieren. Jede große Investition in der Stadt hat auch Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.

Frau Masuch denkt nicht, dass man jetzt über alle Wortbeiträgen in den Workshops beschließen muss. Dies ist ein Vorschlag, ob der richtig justiert ist, falsch justiert oder fehl interpretiert wird, könne sie nicht beurteilen.

Herr Dr. Ramrath fragt nach wer denn diesen Antrag einbringt.

Es wird geantwortet, dass der Antrag von Fraktion BfHo/Piraten Hagen eingebracht wurde.

Herr Schmidt sagt, dass verschiedene Statements gefallen sind. Wenn jemand eine Präsenz-Uni installieren möchte hält er dies für einen abenteuerlichen Vorschlag. Den man auch so stehen lassen könne.

Frau Masuch wirft ein, man würde hier nichts Beschließen.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass er sich etwas schwer mit dieser Aussage tut. Ist es wirklich das Verlangen, dass es neben der Fachhochschule und Fernuniversität noch eine weitere Präsenz-Uni in die Innenstadt gibt.

Herr Grothe erklärt, dass man vermutet habe, dass es ein redaktioneller Fehler sei. Dies ist hier nicht der Fall. Man kann darunter auch verstehen, dass die Fernuniversität einen größeren Präsenzanteil bekommt. Dieser Formulierung wurde in einem Verwaltungsworkshop so diskutiert. Er würde empfehlen diese Formulierung, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, so beizubehalten.

Herr Dr. Ramrath fragt Herrn Schmidt ob dieser den Vorschlag zurückzieht.

Herr Schmidt antwortet mit ja.

Herr Dr. Ramrath sagt, dann habe sich dieser Punkt erledigt.

Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 01.10.2018:

Zum Ziel 8 Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum:

Herr Dr. Ramrath verließt den geänderten Vorschlag.

Herr Schmidt erklärt, dass das Thema Sport im ISEK nicht ausreichend berücksichtigt wird. Von der Verwaltung werde darauf hingewiesen, dass man dazu erst einmal ein Konzept benötige. Eine Grundsatzerklärung kann man aber trotzdem abgeben.

Herr König ist der Meinung, dass der Sport- und Freizeit Ausschuss dies entscheiden solle.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom

16.10.2018 zurückgezogen wurden.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018

Strategisches Ziel 13

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass man jetzt zum Antrag der CDU-Fraktion, Ziel 13 komme.

Herr Röspel erläutert, dass man sich intensiv mit dem Ziel 13 beschäftigt  habe. Der Vorschlag der Verwaltung zur Überschrift „Hagen produziert“ solle in „Technikstadt und Wissensstandort mitten im Grünen“ geändert werden. Es gibt noch andere Gewerbezweige als die Stahlverarbeitung. Er möchte darauf hinweisen, dass sie die existentielle Bedeutung des Wirtschaftsstandortes Hagen herausstellen wollen. Er verweist auf die Änderung im ersten Absatz, diese würde die Wichtigkeit des Standortes Hagen  unterstreichen. Er geht auch auf den Flächenbedarf ein, es muss ein Flächenbedarf von 60 Hektar entwickelt werden. Wichtig sind auch die Kernbotschaften, diese wurden erweitert und neu formuliert.  Die Handlungsansätze wurden auch überarbeitet. Er bittet darum, dass man diese Vorschläge zur Kenntniss nimmt und ihnen bei der Abstimmung zustimmt.

Herr Meier sagt, dass die SPD-Fraktion es auch so verstanden habe, dass hier versucht werde die einzelnen Punkte zu konkretisieren. Es werde versucht den Wirtschaftsstandort Hagen mehr in den Vordergrund zu rücken. Was ihn richtig stört, sei, der Vorschlag zu Änderung der Überschrift. Er findet den Oberbegriff „Hagen produziert“ als Einleitung für das Thema Wirtschaft doch sehr passend. Was gar nicht vorkommt ist auch der Hinweis auf den Wissensstandort. Dies wird unter anderen Punkten aufgeführt. Die Kernbotschaften machen auch deutlich, dass man sich konzentrieren möchte auf die Reaktivierung von gewerblichen  und industriellen Brachflächen. Man werde nicht umhinkommen, wenn man den Bedarf decken wolle, sich auch in den Freiräumen zu bewegen. Dies aber nur in Fällen, wenn es keine anderen Möglichkeiten gibt. Eine Redaktionelle Änderung schlägt Herr Meier noch vor und zwar wird von der CDU-Fraktion auf mittelständisch – industriell geändert, dies würde er zurücknehmen wollen. Dass hier alle Betriebe, gleich welcher Größe, gemeint sind versteht sich von selbst.

Herr Dr. Ramrath schlägt einen Kompromiss für die Überschrift vor, „Die Technikstadt Hagen produziert“.

Frau Masuch erklärt, dass es hier um einen Zeitraum von17 Jahren gehe, bis zum Jahr 2035. Sie würde bei Überschrift Hagen produziert bleiben, denn dies sagt ja nicht, dass immer nur Stahl produziert werden müsse. Wie man in den Gutachten nachlesen kann, könnte man auch ganz andere Sachen produzieren. Sie ist der Meinung dass es wichtig sei in den Städten auch verbrauchernah zu produzieren. Dabei käme man in den nächsten Jahren wahrscheinlich auf ganz neue Ideen. Man solle sich nicht als Technikstadt einengen lassen. Der Wissensstandort wird unter andern Punkten auch aufgeführt. Sie würde bei den vorgeschlagenen Formulierungen bleiben, die nicht so restriktiv sind, dass man nicht noch Freiflächen oder erforderliche Gewerbeflächen erschließen kann.

Herr Grothe sagt, „Hagen produziert“ sagt aus, dass man darstellt Hagen ist ein Produktionsstandort, egal was jetzt hergestellt wird.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass für die Überschrift „Hagen produziert“ eine Mehrheit zustande kommt. Bei den Kernbotschaften kommen die Änderungen hinzu. Bei den Erläuterungen werden die herausgenommen, die von der Verwaltung als besonders problematisch angesehen werden, Punkte wie z.B. mittelständisch-industriell. 

Herr Grothe sagt zu, möglichst viele der vorgeschlagenen Änderungen zu übernehmen. Aussagen wie „unbürokratische Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen“ werde man redaktionell überarbeiten müssen.

Frau Masuch findet die Stellungnahme des Gutachters und die Empfehlung der Verwaltung dazu gut und fragt jetzt nach, ob man nicht bei dem strategischen Ziel „Hagen produziert“ bleiben könne. Sie habe eine Vorlage mit den Stellungnahmen der Gutachter, warum manche Änderungen nicht so sinnvoll sind und der dazugehörigen Beurteilung durch die Verwaltung. Sie würde vorschlagen diesen Empfehlungen zu folgen.

Herr Ludwig führt aus, dass das Ziel 13 gegen die Interessen der Grünen steht. Hier wird wieder festgeschrieben, das neue Flächen eventuell zu Industrieflächen entwickelt werden sollen. Man werde diesem Antrag nicht zustimmen.

Herr Dr. Ramrath möchte die  Aussage korrigieren, dass man nicht wüsste um welche Flächen es sich handelt. Der Rat hat schon entschieden das Böhfeld zu entwickeln. Man habe in der letzten Sitzung auch über die Flächen an der Grundschötteler Straße diskutiert. Diese meldet man jetzt sogar für die Änderung des Regionalplanes an.

Herr Hoffmann erklärt, dass er die Entwicklung des Böhfeldes kritisch sieht. In diese Änderungen sind verschiedene Überlegungen eingeflossen. Er  hätte es nicht schlecht gefunden, wenn  die Verwaltungsakademie der Sparkasse sich hier angesiedelt hätte. Man sollte bei dem Verwaltungssvorschlag bleiben.

Herr Dr. Ramrath fasst die Beschlussänderungen zusammen, die Kernbotschaften gemäß Antrag der CDU-Fraktion werden übernommen, die Überschrift bleibt „Hagen produziert“ und bei den Erläuterungen und Handlungsempfehlungen wird die Verwaltung beauftragt die Änderungsvorschläge redaktionell anzupassen und einzuarbeiten. Ausgeschlossen werden die Punkte unbürokratisch und mittelständisch. Es wird über den Vorschlag abgestimmt.

Frau Masuch gibt bekannt, dass sie zu Protokoll gibt, mit der Überschrift „Hagen produziert“ einverstanden zu sein.

Herr Grothe verliest den Beschluss des Naturschutzbeirates, 

Ergänzung: Der Bereich Land- und Forstwirtschaft ist auch als Wirtschaftsfaktor zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung ist neben dem baulichen Innenbereich auch der bauliche Außenbereich zu berücksichtigen.

Herr Dr. Ramrath lässt über diesen Zusatz zu den Handlungsempfehlungen abstimmen.

Herr Grothe sagt, dass es im Sozialausschuss einen Beschlusszusatz, Präambel, gab.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass die Präambel interfraktionell noch ausgearbeitet wird.

Hierzu erfolgt kein Beschluss.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass man den Grundsatzbeschluss, mit den eingearbeiteten Änderungen aus der Vorlage noch beschließen müsse. Es erfolgt eine Abstimmung.

Beschluss:

Zum Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 28.09.2018:

Ziel 1: Kompakte Siedlungsstrukturen in den Flusstälern und an den Hängen:

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Punkte unter der Überschrift Handlungsansätze werden wie folgt angepasst:

Punkt 1

Abstimmungsergebnis:

Punkt 9

Abstimmungsergebnis:

zum Ziel 14 Hagen schmiedet Bildungsketten

Beschlussvorschlag: Der in den Strategischen Zielen unter der Überschrift „Stimmen pro“ unter Punkt 1 formulierte Satz „Hagen braucht eine Präsenz-Uni in der Innenstadt“ wird geändert in „Hagen braucht eine Uni-Präsenz in der Innenstadt“.

Dieser Punkt wurde zurückgezogen.

Zum Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 01.10.2018:

Zum Ziel 8 Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu diesem Punkt allgemeine Ziele hinsichtlich der Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft zu formulieren. Diese sollen ein Bekenntnis zur Förderung des Breitensports sowie der Schwimmausbildung beinhalten.

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

Änderungsantrag  der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2018:

1. Um konkrete Umsetzungsperspektiven und Prioritäten für die im ISEK entwickelten Ziele und Handlungsansätze zu bilden, erarbeitet die Verwaltung die folgenden Informationen:

a) Die 16 Ziele und die daraus entwickelten Handlungsansätze sind mit den anderen bestehenden bzw. in Aufstellung befindlichen strategischen Planungen der Stadt abzugleichen. Dies sind insbesondere der Masterplan Nachhaltige Mobilität, das Handlungskonzept Wohnen, der Kulturentwicklungsplan, der Luftreinhaltungsplan, der Masterplan Grün, die in Aufstellung befindlichen Konzepte zu Radverkehr und Nahverkehrsplan sowie die kommende Schulentwicklungsplanung. Prioritär sind in Folge dieses Abgleichs diejenigen Handlungsansätze aus dem ISEK zu verfolgen, die auch in einer oder mehrerer dieser städtischen Planungen angedacht bzw. vorgeschlagen werden.

b) Mit der Verabschiedung der ISEK-Ziele wird auch ein neuer Zeit- und Prozessplan vorgelegt, aus dem ersichtlich wird,

- wie aus den Einzelzielen umsetzbare Maßnahmen entwickelt werden,

- zu welchen Stadtteilen aus dem ISEK nun konkrete IHKe (Integrierte Handlungskonzepte) entwickelt werden sollen,

- wann und wie es auf dieser Basis mit der Neuaufstellung des FNP weitergeht.

2. Wie vom Umweltausschuss am 12.09.2018 beauftragt, soll die grundsätzliche Orientierung an den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die die Stadt Hagen für sich beschlossen hat, auch für das ISEK gelten. Daher ist in der Präambel zum ISEK an geeigneter Stelle der Satz einzupflegen:

„Die Stadt Hagen orientiert sich mit ihrem Integrierten Stadtentwicklungskonzept am Leitbild der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, dem der Hagener Rat im Dezember 2015 beigetreten ist.“

3. Eines der ersten IHKe ist kurzfristig für die Entwicklung an den Ruhrseen (Bereich Harkort/Hengstey) aufzulegen.

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018:

Der Rat der Stadt möge beschließen:

In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 13 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Abstimmungsergebnis:

Frau Masuch weißt darauf hin, dass sie bei einer separaten Abstimmung der Überschrift für „Hagen produziert“ stimmen würde.

Sitzung des Naturschutzbeirates vom 11.09.2018

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGEN-plant 2035“ in der Version Juli 2018.

Ergänzung: Der Bereich Land- und Forstwirtschaft ist auch als Wirtschaftsfaktor zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung ist ne-ben dem baulichen Innenbereich auch der bauliche Außenbereich zu berücksich-tigen.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung des Sozialausschusses vom11,09.2018

Ergänzung: Es wird gewünscht, eine Präambel zu ergänzen, die zum Ausdruck bringt, dass das ISEK für alle Menschen sei.

Die Präambel wird noch ausgearbeitet.

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018, mit den vorher vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis: