30.10.2018 - 4.4 Vorschlag der CDU-Fraktion hier: Mobile & stati...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung, die darstellt, dass die Stadt Stuttgart jetzt einen solchen Modellversuch beginne und vorschlägt, diesen Versuch zunächst abzuwarten. Hierzu liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,

 

…..ob stationäre Feinstaubfilter an den Hagener Hotspots Entlastung bringen und wie viele dieser Filtersäulen nötig würden, um die Schadstoffmenge spürbar zu senken. Die entstehenden Kosten für Anschaffung und Betrieb sind darzustellen.

 

….ob mobile Feinstaubfilter an Fahrzeugen des kommunalen Fuhrparks (HEB, WBH, ggf. Mark-E etc.) damit ausgerüstet werden können/sollen und welche Kosten durch Anschaffung und Betrieb entstünden.

 

Erweisen sich die Maßnahmenideen als wirksam, sind diese für künftige Fortschreibungen des LRP als Vorratsmaßnahme aufzunehmen und als solche mit den Genehmigungsbehörden abzustimmen.

 

 

Der Empfehlung der Verwaltung, die Ergebnisse des Pilotprojektes in Stuttgart abzuwarten, wird zugestimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig mit Änderung beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage