07.11.2018 - 4.2 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voss weist die Mitglieder der Bezirksvertretung auf den tags zuvor umfangreich geänderten Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses hin, der kurzfristig als Tischvorlage ausgelegt wurde.

Herr Bleja schlägt vor, die Beratung anhand der Unterlagen, die zu den Änderungsanträgen versandt wurden, vorzunehmen.

Herr Voss entgegnet, dass die Bezirksvertretung zu den 16 ursprünglich vorgeschlagenen Zielen Stellung nehmen wird und die Entscheidungsfindung über die vorgelegten Änderungsanträge beim Rat der Stadt Hagen liegt.

Herr Arnusch macht den Vorschlag, über jedes der 16 Ziele einzeln abstimmen zu lassen, um die Änderungswünsche seiner Fraktion im Rat Bürger für Hohenlimburg/Piraten mit einfliessen zu lassen.

Herr Voss hält die Vorgehensweise nicht für sinnvoll, alle vorher gefassten Beschlüsse nochmals zu erörtern. Änderungen, die den Bezirk Hohenlimburg betreffen, sollten durchaus aufgenommen werden, nicht aber Änderungen, die die gesamte Stadt Hagen betreffen.

Herr Arnusch trägt vor, dass in den Änderungswünschen seiner Fraktion selbstverständlich der Stadtbezirk Hohenlimburg berücksichtigt ist. Wenn allerdings nicht gewünscht ist, diese Änderungen einfliessen zu lassen, wird sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalten, die Verwaltungsvorlage kann unter diesen Umständen nicht mitgetragen werden.

Herr Leisten schlägt vor, die 3 wichtigsten Ziele für Hohenlimburg, die bereits auf einer Klausurtagung mit Vertretern des Fachbereichs Stadtentwicklung ausgearbeitet wurden, als Beschlussergänzung aufzunehmen.

Herr Gerbersmann weist darauf hin, dass heute das gesamtstädtische ISEK beraten wird und diese speziell auf Hohenlimburg abgestimmten Ziele nicht der strategischen Ebene zuzuordnen sind. Stadtteilbezogene Ziele werden zu einem späteren Zeitpunkt als maßnahmenorientierte Punkte behandelt.

Herr Bleja bestätigt die Hinweise von Herrn Gerbersmann und ergänzt, dass die von Herrn Leisten angesprochenen Punkte durchaus bereits erfasst wurden und in die folgenden Beratungen als Projektplan einfliessen werden, wenn auf der nächsten zu beratenden Ebene Vorschläge, die in den einzelnen Bezirken erarbeitet wurden, erörter werden.

Herr Reinke schlägt vor, den geänderten Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses mit in die Beratung einzubeziehen.

Herr Voss lehnt das aufgrund des Beschlussvolumens und der Kürze der Zeit ab.

Auch Herr Gerbersmann hält eine Bewertung der vorherigen Beschlüsse für nicht sinnvoll. Das ist nicht die Aufgabe der Bezirksvertretung, sondern des Rates.

Frau Nigbur-Martini hält die Verwaltungsvorlage für abstimmungsreif, befürwortet aber auch die vorgeschlagene Beschlussergänzung von Herrn Leisten.

Herr Krippner gibt bekannt, dass sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalten wird, da er die ausgearbeiteten Ziele für sehr theoretisch hält. Die praktische Umsetzung der Ziele sieht er aus finanziellen und personellen Gründen skeptisch.

Herr Leisten macht den Vorschlag, den Änderungswunsch von Herrn Arnusch zum Ziel 8 als Zusatzbeschluss mit aufzunehmen.

Herr Arnusch begrüßt diesen Vorschlag und formuliert seinen Änderungswunsch.

Herr Voss leitet die Beschlussabstimmung ein.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Zusatzbeschluss 1:

Die Verwaltung wird beauftragt, zum Ziel 8 -Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum- allgemeine Ziele hinsichtlich der Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft in Hohenlimburg zu formulieren. Diese sollen ein Bekenntnis zur Förderung des Breitensports sowie der Schwimmausbildung beinhalten.

Zusatzbeschluss 2:

Für die Entwicklung des Stadtbezirks Hohenlimburg werden die drei für Hohenlimburg wichtigsten Ziele, die bei der Klausurtagung am 08.09.2018 gemeinsam mit den Vertretern des Fachbereichs Stadtentwicklung erarbeitet wurden, aufgenommen:

1.IHK Innenstadt - Weiterentwicklung Wohnen / Einzelhandel in der Innenstadt (Ladenleerstände reduzieren, Expansionsflächen überdenken, Schwerpunkte in der Sortimentsauswahl setzen), Barrierefreiheit, Begehbarkeit der Innenstadt (Sanierung des Fahr- /Laufweges), Umgestaltung des öffentlichen Raumes, Quartiersmanagement, Alleinstellungsmerkmale schaffen (Randsortimente för-dern / überregionale Kundschaft nach Hohenlimburg holen), Erlebbarkeit der Lenne steigern

2.Wohnen in der Obernahmer / am Langenkamp

3.Erlebbarkeit der Lenne z.B. durch Cafe, neue Zugänge -Treppenanlagen

Abstimmungsergebnis Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis Zusatzbeschluss 1:

Abstimmungsergebnis Zusatzbeschluss 2: