12.09.2018 - 6.7 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kingreen weist auf die Ausführungen und Ergänzungen des Naturschutzbeirates hin. (Ergänzung: Der Bereich Land- und Forstwirtschaft ist auch als Wirtschaftsfaktor zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung ist neben dem baulichen Innenbereich auch der bauliche Außenbereich zu berücksichtigen.) Wichtig ist Frau Kingreen, dass der Rat die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verabschiedet hat. Die Stadt Hagen begrüßt die von den Vereinten Nationen verabschiedete 2030 Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die sich an die Mitgliedsstaaten richten und insbesondere durch eine kommunale Beteiligung mit Leben gefüllt werden sollten. Die Stadt Hagen wird ihre Möglichkeit nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und Maßnahmen nach innen und außen hin sichtbar zu machen. Dies tue die Stadt Hagen in vielen Bereich ja bereits.   Dies sei die Grundlage für alles politische Handeln. Beim Stadtentwicklungskonzept gehöre ihrer Meinung nach dieses als Oberbegriff in der Einleitung erwähnt, nämlich dass es ein Oberziel ist, die nachhaltige Stadtentwicklung im Sinne der Ziele der Vereinten Nationen zu fördern. Herr Panzer fragt, ob es sich hierbei um einen Antrag handelt. Frau Kingreen bejaht dies.

Herr Klepper führt aus, dass die Politik bisher keine Möglichkeit hatte, sich hier einzubringen. Nach der Informationsveranstaltung gebe es aber jetzt ein Verfahren, dass der Politik die Möglichkeit gibt, hier noch Einfluss zu nehmen. Die CDU-Fraktion werde hier auch Gebrauch von machen. Von daher hält Herr Klepper einen Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt nicht für zielführend und möchte die 1. Lesung beantragen.

Herr König möchte, dass die Formulierung von Frau Kingreen noch zur Verfügung gestellt wird, so dass die Fraktionen hier auch noch mit beraten können. Ihm sei bei der Formulierung außerdem aufgefallen, dass es kein Instrument gibt, wie man das kontrollierbar und messbar machen kann, was beschlossen werden soll. Dies müsse geklärt werden. Außerdem müsse noch geklärt werden, wie verbindlich diese Ziele sind. Diese beiden Punkte seien noch nachzuarbeiten.

Herr Meier berichtet, dass in der Sitzung des Sozialausschusses der Wunsch geäußert wurde, gerade die Formulierung der Ziele nochmal deutlicher herauszuarbeiten. Das, was Frau Kingreen angeregt hätte, gehöre seiner Meinung auch dazu. Die Ziele seien das Ergebnis eines Prozesses.

Herr Panzer schlägt die 1. Lesung vor.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Abstimmungsergebnis:

Änderungsvorschläge der Fraktionen sollen bis zur nächsten Sitzung des UWA eingebracht werden.

Nachrichtlicher Hinweis:

Der HFA hat am in der Sitzung am 13.09. eine Änderung beschlossen.