04.09.2018 - 7.5 Änderung der Sperrmüllsammlung - Auswirkungen a...

Herr Sasse erläutert die öffentliche Stellungnahme zur Vorlage 0453/2018.

Herr Thieser empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und die weitere Beratung im Fachausschuss zu führen.

Frau Bremser erkundigt sich nach den Kosten der Entsorgung von illegal abgelagertem Müll. 

Herr Sasse antwortet, dass bei der Kalkulation berücksichtigt werden konnte, welche Minderungen durch die neuen Systeme herbeigeführt werden könnten. Dies wurde in der Tabelle auf Seite 2 der öffentlichen Stellungnahme unter „Beseitigung wilder Ablagerungen“ aufgeführt.

Herr Gehrke bezieht sich auf die Wertstofferlöse und fragt, ob hierbei auch die thermische Bewertung mit berücksichtigt wurde.

Frau Grebe antwortet, dass sich die Fernwärmeerlöse in der Gebühr finden. Es werde pro Tonne gezahlt. Der Tonnagepreis bemesse sich danach, dass die Fernwärmeerlöse bereits gegengerechnet seien.

Herr Gronwald bezieht sich auf 250 Fälle in einer älteren Vorlage. Er fragt, ob es sich um „erwischte Fälle“ oder um „wilde Ablagerungen“ handele.  Bezüglich der „erwischten Fälle mit Verursacher“ möchte er wissen, wie viel Bußgeld dies eingebracht habe.

Frau Stiller-Ludwig sagt schriftliche Beantwortung zu.

Antwort der Verwaltung:

In 2016 und 2017 sind in der Tat ca. 250 Fälle per Bußgeldbescheid geahndet worden.
Insgesamt sind dadurch ca. 58.000,-- € von der Stadtkasse veranschlagt     worden. Auf welche Weise die Täter erwischt wurden, ob auf frischer Tat oder durch Ahndungserfolge im Nachhinein, lässt sich aus den Zahlen nicht differenzieren.
 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe nimmt die Vorlage 0453/2018 sowie die öffentliche Stellungnahme zu dieser Vorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: