18.09.2018 - 6.3 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König sagt, dass die SPD-Fraktion hinter dem Projekt stehe. Man investiere ca. 318.000 € auf 10 Jahre verteilt und wissen noch nicht welche der von hier vorgeschlagenen Projekte realisiert werden. Zu diesen Kosten muss für die Umsetzung der Projekte dann auch noch ein Eigenanteil bereitgestellt werden. Am Samstag habe er in der Zeitung gelesen, dass die Städte Herdecke, Witten, Wetter und Hattingen schon Projekte für die Gartenausstellung organisieren. Gibt es Erkenntnisse dazu aus welchem Grund die Stadt Hagen nicht dabei ist. Woran liegt es, dass die Einleitung der Ufergestaltung ohne uns geplant wird.

Herr Schmidt erklärt, dass die Vorlage auch von seiner Fraktion kritisch gesehen wird. Es sei bekannt, dass der Schwerpunkt für die IGA auf Hagener Gebiet der Seepark Hengstey sei. Deshalb sind verschiedene Radwege in der Vorlage aufgeführt, was ihm nun fehlt ist der Lenneradweg. Momentan werden für diesen Radweg noch zwei Wegevarianten geprüft. In der Prioritätenliste befinden sich noch Projekte, wie z. B. der Baumwipfelpfad, die so nichts mehr werden können, wie man der Presse entnehmen konnte. Er sieht auch das Projekt „Höhengarten“ am Schloss Hohenlimburg kritisch, da sich die Zusammenarbeit mit dem zzt. tätigen ehrenamtlichen Verein als äußerst schwierig heraus stellt. Bei einer Begehung mit dem Bürgermeister habe die Verwaltung signalisiert, dass sie sich mittelfristig beim Radweg eine bessere Lösung vorstellen könne. Vielleicht könne man dies im Rahmen der IGA noch realisieren.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass in der Vorlage verschiedene Projekte aufgeführt sind. Die Vorlage dient nur dem Zweck, festzustellen ob wir als Stadt uns an diesem Gesamtfinanzierungsprojekt, im Rahmen des Durchführungshaushalts des RVRs, beteiligen wollen. Die Kosten für konkrete Einzelmaßnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt beraten. Der HFA hat dies auch so beschlossen.

Herr Meier erklärt, dass er die Wahrnehmung hat, dass die Projekte für die IGA schon angemeldet werden mussten. Man habe sich auf die Hauptprojekte Hegsteysee und Hohenhof kapriziert. Die andern Projekte werden wohl nicht berücksichtigt.

Herr Bögemann ist der Meinung, dass wir in Hagen mit unseren geologischen Perlen nur sehr schwach punkten. Die Kersbergwand sei ein zugewachsenes Loch das nicht mehr schön sei. Warum geht man damit so um. Er habe bei der Stadt Wetter nachgeschaut, in dem IGA Papier der vier Städte wird die Stadt Hagen nicht erwähnt. Eine interkommunale Zusammenarbeit ist somit für ihn nicht gegeben.

Herr Grothe sagt, eine interkommunale Zusammenarbeit findet schon statt und erinnert an das Projekt „Regionale“ aus dem sich die Grüne Infrastruktur entwickelt hat. Die vier Städte haben jetzt die Erarbeitung ihrer Konzepte nachgeholt. Man sei mit ihnen in Kontakt. Die Projekte werden noch aufeinander abgestimmt. Das Thema Ruhrtal wird auf Landesebene gefördert, da wird das mittlere Ruhrtal explizit aufgeführt.

Herr König ist beruhigt, da in der Vorlage steht, dass der RVR Ende 2017 einen detaillierten Finanzplan und Projektplan zur IGA 2017 aufgestellt hat. Das heißt also das Hagen die Projekte benannt hat. Man solle sich darum bemühen einen gemeinsamen Konsens mit den andern Ruhrgebietsstädten anzustreben um die Projekte gefördert zu bekommen.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

Der Rat der Stadt Hagen

-          begrüßt den Vorschlag des Regionalverbands Ruhr zur Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung im Jahr 2027 (IGA 2027) in der Metropole Ruhr.

-          beschließt die Beteiligung am Durchführungshaushalt zur IGA 2027 mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von 31.873 Euro im Zeitraum 2019-2028 (insgesamt 318.730 Euro).

-          stimmt zu, dass die konkreten Angaben zu den Kosten und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Maßnahmenplanung zu Förderanträgen dem Rat der Stadt Hagen zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: