29.08.2018 - 5.1 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Frau Booke möchte sich zunächst für die heutige Einladung herzlich bedanken.

Sie möchte heute den Mitgliedern des Kultur- und Weiterbildungsausschuss nur die Ausschnitte präsentieren, anhand denen man feststellen könne, wie die Anregungen und Änderungswünsche zur Informationsvorlage (Anmerkung der Schriftführerin: es handelt sich hierbei um die Vorlage 0510/2018. Diese wurde dem KWA in der Sitzung vom 06.06.2018 vorgestellt) in die Überarbeitung der strategischen Ziele eingeflossen seien.

Frau Booke stellt die heutige Vorlage mit den überarbeiteten strategischen Zielen und den weiteren korrigierten Verfahrensschritten anhand einer, auf den Kulturbereich zugeschnittenen, Power Point Präsentation vor (Anmerkung der Schriftführung: die Präsentation ist als Anlage 1 dieser Niederschrift hinzugefügt).

Insbesondere möchte Frau Booke auch auf das Thema „Migration“ hinweisen, da sich herausgestellt habe, dass dieses Thema ein ganz wichtiges und herausforderndes Thema für Hagen sei. Aus diesem Grund habe man sich dazu entschlossen, das Querschnittsthema „Inklusive Stadt“ verstärkt zu berücksichtigen. Somit wurde „Gleichstellung, Diversität und Inklusion fördern“ als ein weiterer 5. Grundsatz zu den strategischen Zielen im ISEK verankert.

 

Herr Eiche möchte gerne wissen, ob es sich bei dem heutigen Papier um eine endgültige Form handelt oder ob noch Änderungswünsche und/oder  –vorschläge angenommen werden.

Des Weiteren möchte Herr Eiche noch anmerken, dass es schade sei, dass man die Ziele wie Inklusion, Gleichstellung usw. im Fokus haben müsse. Grundsätzlich müssten diese als selbstverständlich angesehen werden, da diese Dinge Ausflüsse unseres Grundgesetzes seien.

 

Frau Booke möchte die Anmerkung von Herrn Eiche gerne aufgreifen. Auch sie sei die ganze Zeit der Auffassung gewesen das Inklusion, Gleichstellung usw. eine Selbstverständlichkeit sein müsse. Leider musste sie feststellen, dass dies nicht so sei, deshalb würde es in ihren Augen auch nicht schaden dieses Thema nochmal deutlich in dem strategischen Papier niederzuschreiben. 

Auf die Frage von Herrn Eiche, ob noch Änderungswünsche und/oder –vorschläge angenommen werden könnten, antwortet Frau Booke, dass redaktionelle Änderungswünsche, sofern sie nur Kleinigkeiten betreffen würden noch eingearbeitet werden könnten. Allerdings habe das ISEK-Team darauf gehofft, dass durch die erste Informationsvorlage, die vor der Sommerpause durch die Gremien gelaufen sei, genügend Raum für inhaltliche Änderungswünsche gegeben wurde. Man befinde sich jetzt gerade im Übergang von der Strategie- zur Konzeptphase. Man könne konzeptionell aber nicht weiterarbeiten, sofern die 16 strategischen Ziele noch nicht beschlossen seien.

Allerdings hätten die Ziele auch noch einen großen Interpretationsspielraum und auch bei den anschließend folgenden Projekten könnte noch in verschiedene Richtungen gedacht werden.

 

Frau Kaufmann möchte ergänzend hinzufügen, dass es sich hierbei um ein Strategiepapier handelt. Sollten also zukünftig, auf Grundlage dieses Papiers, Dinge angepackt werden, gebe es selbstverständlich noch die Möglichkeit diese genauer auszudifferenzieren. Dies sei auch die zukünftige Aufgabe der Verwaltung und der Politik. Aus diesem Grund sollten die vorliegenden Ziele jetzt beschlossen und verabschiedet werden, damit der theoretische Überbau feststehe.

 

Herr Söhnchen stellt fest, dass keine weiteren Wortbeiträge vorliegen und lässt anschließend über die Vorlage abstimmen.

 

(Anmerkung der Schriftführerin: die Vorlage 0734/2018 durchläuft einen weiteren Beratungsgang in den Gremien. Im Kultur- und Weiterbildungsausschuss wird die erneute Beratung in der Sitzung am 30.10.2018 stattfinden)

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

6

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

1

-

-

AfD

1

-

-

FDP

-

-

1

BfHo/Piraten Hagen

1

-

-

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

-

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen

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