18.09.2018 - 6.2 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass der HFA einen geänderten Beschluss gefasst habe um eine von den Fraktionen gewünschte politische Aufarbeitung der Ziele zu ermöglichen, die Schlussentscheidung findet in der Ratssitzung im November statt. Im Beratungsdurchlauf können die Ziele diskutiert und gegebenenfalls noch geändert werden. Von daher habe man ein wenig Spielraum gewonnen.

Herr Klepper führt aus, dass sie auf der Informationsveranstaltung die Ziele erarbeitet haben. An diesen möchten sie grundsätzlich festhalten und nur die Einzelziele verschärfen. Er glaubt, dass es keinen Sinn macht die einzelnen Themen noch zu diskutieren. Was ihnen wichtig sei, sind die Themen Arbeit und Wirtschaft für Hagen weiter herauszuarbeiten, als dies bisher geschehen sei. Aus diesem Grunde werden sie auch Anträge für die entsprechenden Gremien vorbereiten, um dort die Diskussion nochmal anzustoßen.

Frau Masuch sagt: Der ISEK Prozess ist nach längerer Vorbereitung im Dezember 2017 gestartet und sollte Ende 2018 abgeschlossen sein. Es gab viele Treffen mit guter Beteiligung. Im Sommer informierte die WP über eine Verlängerung bis Mitte 2019. Der Prozess sollte jetzt zügig ohne unnötige Verzögerung fortgesetzt und die 16 Strategischen Ziele verabschiedet werden sollten. Bisher gibt es keine Änderungswünsche zu den seit Start des Prozesses diskutierten 16 strategischen Zielen, deshalb könne man sie auch beschließen. Es gebe nach ihrem Wissenstand aktuell noch nicht um die finale Abstimmung von Botschaften, Handlungsansätzen und deren Priorisierung, das sei erst im weiteren Verlauf geplant.

Herr Meier führt aus, dass unter dem Aspekt Arbeit und Wirtschaft, sich die Träger öffentlicher Belange, einschließlich der SIHK, schon eingebracht haben. Es sei das gute Recht der Politik die strategischen Ziele nochmals zu diskutieren und zu konkretisieren. Die Wirtschaft habe sich in diese Diskussion auch schon eingebracht. Man möchte die Ziele vernünftig Formuliert haben, damit möglichst viele Mitwirkende auch dahinter stehen können.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass aus der Wirtschaft schon einige Stellungnahmen gekommen seien, die sich auf das Gesamtbild beziehen ohne auf einzelne strategische Ziele einzugehen. Es ist durchaus gewünscht, dass man sich auch in die einzelnen Diskussionen zu den strategischen Zielen einbringt.

Herr König sagt, dass ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vorliegt, die diese zeitliche Verschiebung wünschen. Er geht davon aus, dass man manches Ziel nochmal diskutieren werde, worum es ihm geht, ist dass man auch über Kontrollgremien nachdenkt die man benötigt um diese Beschlüsse nachvollziehen zu können.

Herr Klepper erklärt, dass man nicht nur den obersten Satz ändern möchte, sondern es werden auch inhaltliche Änderungen vorgeschlagen. Grundsätzlich wollen sie die Anzahl der strategischen Ziele nicht ändern, dafür ist der Prozess schon zu weit fortgeschritten. Sie haben Schwierigkeiten dabei gehabt die Stellungnahme/Aussage der SIHK wiederzufinden. Diese sollte nochmals überprüft werden und auch entsprechend berücksichtigt werden.

Herr Meier sagt, dass es hier um die strategischen Ziele gehe und danach kommen die Maßnahmen und man solle das eine nicht mit dem anderen Verwechseln. Wenn die SIHK jetzt in ihrer Stellungnahme eher an die Maßnahmen denkt, dann wird sich das in den Zielen vielleicht noch nicht so explizit wiederfinden. Man solle doch jetzt diesen Monat nicht dazu nutzen um Fakten zu schaffen, wie z.B. aus der interkommunalen Zusammenarbeit bei der Glörtalsperre auszusteigen. Man sollte schon genauer hinschauen welche Beschlüsse in welcher Reihenfolge gefasst werden. Ihnen ist die interkommunale Zusammenarbeit schon sehr wichtig, dies geht auch aus den Zielen hervor.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass es im HFA eine intensiv geführte Diskussion gab, mit Blick auch auf das strategische Ziel, was von Ihnen eingebracht wurde, die regionale Zusammenarbeit zu stärken. Es ist bei dem Beschluss zur Beendigung des Gesellschaftervertrages zur Glörtalsperre, deutlich zum Ausdruck gebracht worden, dass man regionale Zusammenarbeit, wenn man schon eine Plattform wie den RVR hat, diese doch auch nutzen sollte um die regionale Zusammenarbeit hervorragend zu gestalten und auch projektbezogen zu intensivieren.

Herr König erklärt, dass die endgültige Entscheidung vom Rat getroffen werde. Bis zur Ratssitzung sollte man nochmals über die Positionen nachdenken. Ihr Hinweis dass der RVR die regionale Zusammenarbeit organisiert ist sicherlich nicht falsch aber sie geht immer davon aus, dass sich die jeweiligen Kommunen / Gesellschaften daran mitbeteiligen. Für ihn stellt sich die Frage, wie verbindlich sind diese Ziele, sind sie ein grober Rahmen oder kann man davon auch abweichen.

Herr Grothe sagt, dass man sich noch im Zeitplan sieht, wenn der Rat am 16.11.2018 entscheidet. Die 16 Ziele sollen nicht nur für kurze Zeit genannt werden, man hat da schon an den Zeitraum bis 2035 gedacht. Wenn man jetzt in den einzelnen Kategorien Projekte definiert, dann kann es auch Projekte geben die nicht unbedingt eine regionale Zusammenarbeit befürworten. Man habe jetzt ein Jahr lang mit der Politik, Bürgern und der Wirtschaft diskutiert. Es gehe hier nicht um einzelne Projekte sondern um die Betrachtung der Stadt als Ganzes. Man kann sehr gut durch Maßnahmen die strategischen Ziele im Detail konkretisieren, das wäre der nächste Schritt. Bei 16 Zielen, für jedes Ziel 10 Maßnahmen, das wären insgesamt 160 Maßnahmen, die man dann auch filtern müsse, da nicht alle umsetzbar seien.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass es keine weiteren Wortmeldungen gebe und man dies hier als 1. Lesung betrachte.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird als 1. Lesung behandelt.

Abstimmungsergebnis: