26.06.2018 - 6.1 Sachstand Westside Hbf / Umfeld Bahnhof

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Grothe erläutert anhand einer Präsentation die neuesten Entwicklungen zum Gelände Westside Hauptbahnhof, der Bahnhofshinterfahrung und den Bushaltestellen für Fernreisebusse. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Auf die  Haltestellen für Fernreisebussen  geht Herr Grothe näher ein und erläutert die Standortmöglichkeiten einzeln, Standort in der Straße Am Hauptbahnhof, Graf von Galen Ring oder Bahnhofsvorplatz. Dieser Punkt wurde in der BV-Mitte als 1. Lesung behandelt. Man werde ein B-Planverfahren einleiten um für diesen Bereich grundsätzliches Baurecht zu erhalten, um dann mit einem zweiten Vorhabenbezogenen B-Plan auf die Vorhaben der Investoren reagieren zu können.

Herr Dr. Ramrath bedankt sich für den Vortrag und erinnert an den Beschluss vom 20.03.2018 zur Fläche Westside, in dem festgehalten wurde, dass die vorgesehenen Nutzungen  weiter zu qualifizieren und zu entwickeln sind. Diese Vorlage beinhaltet Weiterentwicklungen  der Nebenflächen und geht nicht auf den Kernbereich ein. Er betont, dass man im Laufe des Verfahrens flexibler reagieren müsse und die Planungen eventuell den Erfordernissen der Investoren anpassen sollte. Dies würde auch ein nachdenken über eine Gewerbliche Nutzung nicht ausschließen.

Herr Meier erklärt, dass er den Bericht grundsätzlich sehr gut findet und dem Beschluss an diesem Konzept weiter zu arbeiten zustimmt. Die Tunnel werden nicht in Frage gestellt, an diesen sollte weitergearbeitet werden.-Es steht auch eine Bahnhofssanierung an. Er hält es für Vernünftig die Haltestellen für die Fernreisebusse  an den Graf-von-Galen-Ring zu verlegen, dort wäre eine Verknüpfung mit dem Bahnhof, ÖPNV  und Taxen möglich. Man habe den Freiraum nach Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung visionäre Ideen weiter verfolgen zu können.

Herr Panzer fordert die Verwaltung auf diese Vorlage auch in dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beraten zu lassen. Er könne der Verwaltung nicht folgen, dass auf der West Seite des Bahnhofes kein ÖPNV stattfinden werde. Darüber sollten sich die Fachleute verständigen und auch der Arbeitskreis ÖPNV zu diesem Thema angehört werden. Er führt aus, dass der Standort am Rathaus 2  und in der Straße Am Hauptbahnhof gar nicht geht. Der Standort am Graf von Galen Ring ist aus seiner Sicht auch ungeeignet. Die Vorlage stellt dar, dass sich die Verkehre an dieser Stelle derart stark reduzieren, dass man deshalb den Graf von Galen Ring auf zwei Spuren reduzieren und die anderen Spuren einer neuen Nutzung zuführen könne. Bevor man sich solch einer Idee nähere, werden die Spuren schon für einen Busbahnhof vorgesehen. Für die Westside als Standort spricht die gute Erreichbarkeit der Autobahnen in Haspe und Vorhalle. Aus diesem Grunde fordere er die Verwaltung auf diese Vorlage in den UWA zu geben, damit darüber diskutiert werden kann bevor abschließende Beschlüsse gefasst werden.

Herr Reinke möchte sich auf das Thema Fernbusse konkretisieren. Er verweist auf den Antrag der CDU / FDP im Umweltausschuss vom 07.12.2017, möglichst kurzfristig die Fernreisebusse wieder am Bahnhof anzusiedeln.  Sein favorisierter Vorschlag, die Busse am Ende der Taxi-Spur anzusiedeln sei hier gar nicht erwähnt. Er schließt sich den Ausführungen von Herrn Panzer an. Es gehe ihnen darum eine möglichst kurzfristige Lösung zu finden. Er stimmt auch Herrn Grothe zu, der einmal gesagt habe, dass die Fernbusse auf der Stadtseite eine bessere Anbindung an den Bahnhof haben. Wenn man die Taxenstandorte  bis unter den Unterstand verschiebt, können dahinter die Fernbusse Platz finden. Die Ein- und Ausfahrt in die Straße Am Hauptbahnhof müsse man dann über Bussonderspuren regeln.

Herr Romberg spricht sich dafür aus, erst einmal die Bahnhofshinterfahrung fertig zu stellen, ehe man darüber diskutiert ob man die Haltestellen für die Fernreisebusse vor oder hinter dem Bahnhof anlegt. Man weiß zzt. gar nicht wie die Verkehre sich nach Fertigstellung entwickeln. Die Bebauung der Westside, den  Rahmenplan, stellt er in keiner weiße in Frage. Aber es ist schon wichtig, dass man flexibel sein müsse, wenn es mit der hochwertigen Büronutzung nicht klappen sollte auch über eine gewerbliche Nutzung nachzudenken. Beide Möglichkeiten sollten in dem Gesamtkonzept berücksichtigt werden.

Herr König ist der Meinung man müsse zügig eine Entscheidung fällen. Denn wenn man die Haltestellen für Fernreisebusse oder den ÖPNV auf dem Gelände der Westside anordnet, hat man weniger Fläche für andere Nutzungen zur Verfügung. Wenn das was Herr Reinke vorgeschlagen hat machbar ist, wäre dies sicherlich eine Lösung.

Herr Dr. Ramrath ergänzt den Beschlussvorschlag der Verwaltung wie im Beschluss aufgeführt.

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Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt an diesem Konzept weiterzuarbeiten.

 

Zur Folgenutzung auf der Kernfläche Westside hält der Stadtentwicklungsausschuss an seinem Beschluss vom 20.03.2018 fest (Zusatz: Die vorgesehenen Nutzungen sind weiter zu entwickeln und zu qualifizieren).

 

Die Fernbushaltemöglichkeiten sind auf der heutigen Süd-West Seite des Hauptbahnhofes weiter zu untersuchen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

-

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen