15.12.2005 - 5.12 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 15.12.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf die Frage von Herrn Sondermeyer,
ob reguläre Arbeiten von 1 € Arbeitskräfte wahrgenommen werden,
wiederholt Herr Dr. Schmidt, dass 1 € Arbeitskräfte im Rahmen von
Sonderprojekten eingesetzt werden.
Beschluss:
Die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung),
die als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.
Die Gebührenbedarfsberechnungen werden zur Kenntnis genommen.
Realisierungstermin: 01.01.2006
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |