20.06.2018 - 7.6 Informationsvorlage HAGENplant 2035 – Sachstand...

Herr Grothe berichtet, dass es sich bei der Vorlage um eine erste Information zum Sachstand des „integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“ handelt. Der Politik soll die Möglichkeit gegeben werden, sich über die Sommerpause mit den 16 erarbeiteten strategischen Zielen auseinanderzusetzen. Anschließend sollen in der ersten Sitzungsrunde nach der Sommerpause entsprechende Beschlüsse gefasst werden, die dann in einer Beschlussvorlage im Herbst zusammengefasst werden.

Frau Kingreen äußert sich kritisch zur Bündelungsfunktion des Stadtentwicklungsausschusses. Sie ist der Meinung, dass dies dem Rat obliegen solle, denn dem Stadtentwicklungsausschuss fehle die entsprechende Sachkompetenz, um sich auch mit Beschlüssen der sozialen Gremien auseinanderzusetzen.

Herr Grothe widerspricht diesen Bedenken und sieht den Stadtentwicklungsausschuss als geeignetes Gremium, die Einzelbeschlüsse entsprechend zu bündeln. Der Rat sei mit einer solchen Aufgabe nicht mehr handlungsfähig.

Herr Quardt schließt sich der Meinung von Herrn Grothe an und schlägt vor, auch im Stadtentwicklungsausschuss über die Fraktionen Einfluss zu nehmen.

Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: