20.06.2018 - 7.1 Änderung der Sperrmüllsammlung - Auswirkungen a...

Herr Quardt berichtet, dass der Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung des Rates abgesetzt wurde und empfiehlt, diesen in der BV Mitte in 1. Lesung zu beraten.

Frau Kingreen informiert, dass im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität dazu über die Personalkosten und die allgemeine Finanzierbarkeit der verschiedenen Modellvarianten diskutiert wurde.

Auf eine Frage von Herrn Quardt kann Herr Liedtke noch keine weiteren Ausführungen machen und schlägt auch vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Auf den Einwand von Herrn Häßner weist Herr Quardt darauf hin, dass in der Vorlage 5 Varianten dargestellt werden, die sich unterschiedlich auf die Erhöhung der Müllgebühren auswirken.

Frau Buchholz ergänzt, dass bis zu einer Entscheidung in der Bezirksvertretung innerhalb der Fraktionen oder fraktionsübergreifend diskutiert werden müsse, welche Variante die beste Lösung sei.

Dies wird auch von Herrn Quardt angestrebt. Zudem teilt er mit, dass eventuell mit einer neuen Vorlage zu diesem Thema zu rechnen sei.

Frau Kingreen weist nochmals darauf hin, dass in der Diskussion im Umweltausschuss die Personalkosten eine zentrale Rolle gespielt haben, die das Gebührenniveau beeinflussen würden. Die Stadt Hagen befindet sich mit der Höhe der Abfallgebühren im Vergleich zu anderen Städten im Mittelfeld, so dass etwas Spielraum bleibe. Eine mögliche Gebührenanhebung müsse dann, je nach Beschlusslage, anschließend der Bevölkerung ordentlich vermittelt werden.

Herr Quardt lässt über die Vertagung des Tagesordnungspunktes abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.

Abstimmungsergebnis: