17.05.2018 - 5.1 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 17.05.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 25 Fachbereich Zentrale Dienste
- Bearbeitung:
- Markus Gruß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass der zweite Satz des Beschlussvorschlages “Die Liste ist Gegenstand der Niederschrift.“ aufgrund des Umfanges der Liste gestrichen wird. Es erfolgt eine Archivierung im Fachamt. Dort ist auch eine Einsichtnahme möglich.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt, die in der ausgelegten Liste aufgeführten Personen dem beim Amtsgericht Hagen gebildeten Wahlausschuss zur Wahl als Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und Landgericht Hagen vorzuschlagen.
Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung ausgeführt.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |