17.05.2018 - 4.4 Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Verkehrsoptimie...

Herr Eiche bergründet den Antrag gemäß des vorliegenden Vorschlags. Der Antrag sei aufgrund von möglichen Einsparungen sowie der Verbesserung des Verkehrsflusses gestellt worden. Insbesondere werde auf die Beampelung des großen Kreisverkehrs in Vorhalle abgestellt. Die Wartung und Unterhaltung dieser Ampelanlage sei laut Informationen aus der Bezirksvertretung Eilpe / Dahl sehr teuer. Des Weiteren werde angeregt, die Einführung eines Kreisverkehrs für die Kreuzung Richtung Eilpe, vor der Tuchttankstelle und der WBH, zu prüfen. Er merkt an, sofern der Rat über Geldgeschenke für Jubilare nachdenke, auch diese Einsparmöglichkeit zu betrachten sei.

Herr Grothe antwortet, dass unter dem Konsolidierungsaspekt bereit vor Jahren ein Prüfauftrag erfolgt ist, welcher die Unterhaltung der Lichtsignalanlagen zugunsten von Kreisverkehren vorgesehen habe. Zu Einsparungszwecken seien insbesondere die Lichtsignalanlagen auf LED umgerüstet worden. Somit sei eines der Hauptargumente des Antrages wiederlegt, da die Wartung und der laufende Stromunterhalt deutlich günstiger ausfallen. Kreisverkehre seien aber positiv zu bewerten und würden umgesetzt, sofern es räumlich möglich ist. Im angesprochenen Beispiel an der Kreuzung Richtung Eilpe sei dieses aufgrund des erforderlichen Mindestmaßes nicht möglich. Der Kreisverkehr in Vorhalle sei ein Unfallschwerpunkt, aufgrund dessen die Ampelanlage an dieser Stelle nicht entfernt werden sollte. Daher spricht sich die Verwaltung dafür aus, den Antrag abzulehnen. Die Aufgabe, Kreisverkehre an sinnvollen Stellen einzurichten werde aber beachtet.

Herr Sondermeyer ist aufgrund der Ausführungen von Herrn Grothe, bzw. der erfolgten Historie der Auffassung, dass der Antrag unnötig sei, daher werde er den Antrag ablehnen.

Herr König merkt an, dass es sich hierbei um eine Fachthematik handelt, welche im Fachausschuss beraten werden sollte. Des Weiteren weist er darauf hin, dass nicht jeder Kreisverkehr in Hagen sinnvoll sei. Er nennt als Beispiel den Kreisverkehr an der Bergstraße/Konkordiastraße, welcher viel zu klein sei.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass die CDU-Fraktion diesen Antrag ebenfalls ablehnen werde. Des Weiteren weist er darauf hin, dass in Vorhalle förmlich kein Kreisverkehr, sondern eine kreisförmige Kreuzung vorliege. Er gibt zu bedenken, dass die Auflösungsmöglichkeiten von Ampelsituationen in verschiedenen Ebenen sehr intensiv durchdekliniert worden seien. Erhebliche Hindernisse bestehen aufgrund der Schulwegsicherheit, der Unübersichtlichkeit und von Unfallschwerpunkten.

Herr Hentschel pflichtet den Ausführungen von Herrn Dr. Ramrath bei. Er kritisiert, dass der Antrag aufgrund der Historie unnötig sei. Die Sicherheit der Bürger sollte in diesem Zusammenhang an erster Stelle stehen.

Herr Schmidt macht seine Verwunderung über die inhaltliche Diskussion an der Stelle deutlich. Er spricht sich dafür aus, nicht darüber zu entscheiden und die Beratung an den Fachausschuss zu verweisen, sofern überhaupt sinnvoll, da die Fachverwaltung laufend im Thema sei.

Herr Eiche stellt in Frage, ob der Kreisverkehr in Vorhalle ein Unfallschwerpunkt sei. Die Ampelanlage könne zunächst testweise ausgeschaltet werden. Des Weiteren weist er erneut auf erfolgte Kosteninformation der Verwaltung in der Bezirksvertretung Eilpe / Dahl hinsichtlich der Wartungskosten hin. Da diese Wartung outgesourct sei, wären diese erheblich. Er würde gerne dem Vorschlag von Herrn Schmidt folgen und die Beratung im Fachausschuss durchführen lassen.

Herr Oberbürgermeister Schulz fragt nach, ob der Antrag zurückgezogen wird. Eine erneute Einspeisung im Fachausschuss durch den Antragsteller ist jederzeit möglich.

Herr Eiche ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Abstimmungsergebnis: