08.05.2018 - 6.5 Teiländerung Nr. 104 – Feuerwehrgerätehaus Saue...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung Hohenlimburg hier zugestimmt habe. Hierüber sei nun viel diskutiert worden, die Verwaltung habe auch alle Dinge zusammengetragen und dies entsprechend aufgearbeitet. Hier gebe es Vorteile für die Feuerwehr und auch für den Ortsteil Halden, denn mit der Änderung des Flächennutzungsplanes verschwindet die Querspange Halden, welches auch unter Umweltschutzgesichtspunkten positiv bewertet werden könne, da eine Durchgangsstraße von dieser Stelle endgültig verschwindet.  Insofern bittet Herr Reinke um Zustimmung. Herr Huyeng ergänzt, dass auch der Naturschutzbeirat zugestimmt hat.

 

 

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Beschluss:

zu a):

Der Rat weist nach eingehender Prüfung der öffentlichen und privaten Belange die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen entsprechend der Stellungnahme in der Sitzungsvorlage zurück bzw. entspricht ihnen im Sinne der vorgenannten Stellungnahme.

Die Verwaltungsvorlage wird Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

 

zu b):

Der Rat beschließt die im Sitzungssaal ausgehängte und zu diesem Beschluss gerende Teiländerung 104 Feuerwehrgerätehaus Sauerlandstraße - zum FNP der Stadt Hagen nach den §§ 2, 3 und 5 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt gültigen Fassung.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt die zur 104. Teiländerung des FNP gehörende Begründung (Teil A) vom 22.03.2018 und den Umweltbericht (Teil B) vom 06.06.2017, welche Bestandteil des Beschlusses und als Anlage Gegenstand der Niederschrift sind.

 

 

 

 

chster Verfahrensschritt:

Der Verfahrensabschluss wird im 2. Quartal angestrebt. Danach wird der beschlossene Plan der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung vorgelegt. Die Bezirksregierung hat 3 Monate Zeit zur Prüfung. Mit der Bekanntmachung der Genehmigung wird die Teiländerung des FNP rechtswirksam.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

-

-

-

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage