14.06.2018 - 7 Antrag der Fraktion Die Linke.Mitnahme von E-Sc...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Timm-Bergs begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Flockenhaus von der Hagener Straßenbahn AG.

Herr Flockenhaus berichtet über die Mitnahme  von E-Scootern in Fahrzeugen der Hagener Straßenbahn AG (siehe Anlage zu TOP 7).

Herr Sondermeyer bedankt sich bei der Hagener Straßenbahn für ihre Bemühungen und den Fraktionen für deren Unterstützung. 

Er betont, dass nur  Menschen mit entsprechender Indikation einen E-Scooter verschrieben bekämen.

Der Antrag seiner Fraktion könne damit als erledigt betrachtet werden.
Daneben müsse aber ein weiteres Problem in Angriff genommen werden. Die meisten Betroffenen hätten einen E-Scooter bekommen, der nicht mitnahmefähig sei. Die entsprechenden Firmen weigerten sich, die Zulassung für den öffentlichen  Nahverkehr zu erteilen und damit die Haftungsfrage zu klären. Die Betroffenen würden  mit diesem Problem allein gelassen. Aus diesem Grund müsste der Druck auf die Krankenkassen als Kostenträger erhöht werden, die E-Scooter gegen mitnahmefähige Modelle umzutauschen. Er schlage daher vor, zu diesem Thema einen Vertreter der AOK einzuladen.

Herr Flockenhaus weist darauf hin, dass es dabei ein logistisches Problem gebe. Er schlage vor, abzuwarten, welche E-Scooter in welcher Anzahl letztendlich in Betrieb kämen. Dann könne man darauf reagieren.

Frau Timm-Bergs schlägt Herrn Sondermeyer vor, dass er nach einer gewissen Zeit noch einmal in schriftlicher Form sein Anliegen formuliert.

Herr Sondermeyer ist damit einverstanden.

Frau Sauerwein teilt die  Auffassung, dass es sinnvoll sei, die Entwicklung in der zweiten Jahreshälfte zu beobachten. Es sei ja auch möglich, dass sich  neue Probleme ergeben würden, die man dann zu gegebener Zeit aufgreifen könne.

Sie merkt an, dass es einen Dachverband der Krankenkassen gebe, der auch in der Gesundheitskonferenz vertreten sei. Den könne man ja dann ggf. einladen.

Herr Wirth fasst zusammen, dass die Hagener Straßenbahn ihren Auftrag erledigt habe. Jetzt seien die Hersteller und die Krankenkassen in der Pflicht.