25.04.2018 - 12 Antrag der Fraktion Die Linke.Mitnahme von E-Sc...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Timm-Bergs weist darauf hin, dass zu dem Antrag eine Tischvorlage ausgelegt sei (siehe 1 Anlage zu TOP 12).

Herr Sondermeyer macht deutlich, dass man bei der gestrigen Vorbereitung nicht gewusst habe, dass in der heutigen Sitzung eine sehr informative und relativ zufriedenstellende Stellungnahme der Straßenbahn vorgelegt würde.

Er bittet um eine kurze Unterbrechung der Sitzung, um sich innerhalb seiner Fraktion kurz  beraten zu können.

Frau Timm-Bergs unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause.

Herr Sondermeyer weist auf die von ihm ausgelegten Unterlagen hin (siehe Anlagen 2-5 zu TOP 12).

Er teilt mit, dass man sich darauf verständigt habe, dass Frau Sauerwein mit den Ausführungen fortfahre.

Frau Sauerwein berichtet, dass man am gestrigen Tag in dieser Angelegenheit zusammengesessen  und den gemeinsamen Beschlussvorschlag entwickelt habe.

Da in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses zum Thema ÖPNV berichtet werde, schlage sie vor, die Thematik der E-Scooter in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses mit zu behandeln.

Frau Cramer bestätigt, dass man in der letzten Sitzung vereinbart habe, jemanden vom ÖPNV einzuladen. In dem Sinne sei das eine gute Lösung, die Thematik in der Juni-Sitzung erneut aufzugreifen.

Man einigt sich darauf, die heutige Beratung des  Antrages als  erste Lesung zu betrachten.

Frau Timm-Bergs stellt den Antrag zur Abstimmung.  

Beschluss:

Der Sozialausschuss betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt die weitere Beratung in die Sitzung des Sozialausschusses am 14.06.2018.

Abstimmungsergebnis: