25.04.2018 - 9 Anfrage der Fraktion Büdnis 90/Die GrünenAusbil...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Timm-Bergs weist auf die ausgelegte Stellungnahme der Verwaltung hin (siehe Anlage zu TOP 9). 

Frau Kingreen bedankt sich für die Beantwortung der Anfrage. Sie freue sich, dass diese Ausbildungsduldungen in Hagen liefen. Sie fragt, welche Ausschlussgründe vorstellbar seien.

Frau Thomzig weist darauf hin, dass Ausschlussgründe sowohl im Gesetz als auch im Erlass des Innenministeriums geregelt seien. Sie beschreibt die Ausschlussgründe.

Herr Goege betont, dass er die Ausbildungsduldungen positiv bewerte. Was geschehe danach? Gebe es eine anschließende Übernahmeduldung?

Frau Thomzig bejaht diese Frage und erläutert das Verfahren.

Auf die Frage von Frau Kaufmann, ob die Ausbildungsduldung auch für Studierende gelte, weist Frau Thomzig darauf hin, dass das nicht der Fall sei und beschreibt die Möglichkeiten, die für Studenten bestehen. Das gehe nur über ein Studentenvisum oder einen entsprechenden Aufenthaltstitel. Von dem Visum könne in Ausnahmefällen auch abgesehen werden. Sie empfehle, im Einzelfall mit der jeweiligen Ausländerbehörde Kontakt aufzunehmen.

Frau Kingreen erklärt, dass die Anfrage damit erledigt sei.

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