18.04.2018 - 4.1 Maßnahmen der Stadt Hagen nach dem Kommunalinve...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Gronwald merkt an, dass vor einer Ratsabstimmung eine Änderung bezüglich der bisher fehlenden Angaben über die Ausstattung mit Defibrillatoren vorgenommen werden sollte.

 

Es wird von Herrn Thieser entsprechend um eine Berücksichtigung der entsprechenden Änderung durch die Verwaltung gebeten.

 

Erweiterung des Beschlusses:

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen zukünftiger weiterer Maßnahmen, die Ausstattung der städtischen Sportstätten mit Defibrillatoren zu berücksichtigen.

 

 

 

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Beschluss:

 

  1. Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen Maßnahmen für 2018/2019 gem. beigefügter Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.
  2. Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Maßnahmenvorschläge für die Folgejahre zu erarbeiten und über die Entwicklung sowie über Veränderungen der ersten Umsetzungsphase zu berichten.
  4. Der Kämmerer wird ermächtigt, Mehraufwendungen durch Mehreinzahlungen im Bereich des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Abschnitt außerplanmäßig bereitzustellen.

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen zukünftiger weiterer Maßnahmen, die Ausstattung der städtischen Sportstätten mit Defibrillatoren zu berücksichtigen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=260784&selfaction=print