09.05.2018 - 5.4 Maßnahmen der Stadt Hagen nach dem Kommunalinve...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Da keine Wortmeldung vorliegt, stellt Frau Neuhaus die Vorlage sogleich zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen Maßnahmen für 2018/2019 gem. beigefügter Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.
2. Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Maßnahmenvorschläge für die Folgejahre zu erarbeiten und über die Entwicklung sowie über Veränderungen der ersten Umsetzungsphase zu berichten.
4. Der Kämmerer wird ermächtigt, Mehraufwendungen durch Mehreinzahlungen im Bereich des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Abschnitt außerplanmäßig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Frau Fischbach und Herr Römer nahmen an der Abstimmung nicht teil.