12.04.2018 - 3.3 Anfrage der SPD-Fraktionhier: Sofortprogramm "s...

Herr König bedankt sich für die Beantwortung. Es wurde in dieser Angelegenheit ebenfalls ausnahmsweise eine Fachanfrage im Rat gestellt, da der Fachausschuss erst wieder im Mai tagt und die Frist zur Erstellung des Masterplans bis Ende Juli vorgesehen ist. Bezüglich der Antwort weist er darauf hin, dass die Frage zu den Vergabekriterien nicht beantwortet wurde. Des Weiteren sei fraglich, wieso eine neue Verkehrsplanerstelle beim Umweltamt eingerichtet werden soll, obwohl es beim Planungsamt eine Verkehrsabteilung gibt. Er merkt an, dass - sofern der Mitarbeiter bei der Erstellung des Masterplans mitwirken soll - aufgrund der Kürze der Zeit lediglich eine interne Besetzung in Frage komme.

Herr Huyeng antwortet, dass im Vorfeld mit einem Sachverständigen ein Anforderungskatalog erstellt und anschließend ausgeschrieben worden ist. Daraufhin haben sich drei Firmen beworben, wobei sich zwei im Verbund beworben haben. Der Einzelbewerber habe den Zuschlag erhalten, da dieser die Anforderungen voll erfüllen konnte. Dieser habe sich zudem bereits mehrfach bei der Erstellung von Masterplänen bewiesen. Die Stellenbesetzung werde innerhalb des Hauses angestrebt und zunächst nicht extern ausgeschrieben.

Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass die Stelle im Umweltamt angesiedelt wurde, da der Verwaltungsvorstand aufgrund der Thematik die Federführung, Erstellung und Abarbeitung in diesem Bereich festgelegt hat.