12.04.2018 - 3.1 Anfrage der Fraktion Hagen Aktivhier: Sachstand...

Herr Dr. Bücker bedankt sich für die Beantwortung und geht auf diese ein. Er bewertet die Anzahl von dreihundert Verträgen als sehr niedrig und fragt in diesem Zusammenhang nach, ob es sich hierbei nur um die relevanten Verträge handelt, welche darunter zu verstehen sind und wie diese bemessen werden.

Herr Huyeng antwortet, dass es hierzu bereits eine Beantwortung im Haupt- und Finanzausschuss im September, unter der Drucksachennummer 0797/2017, gegeben hat. Demnach werden alle Verträge mit Zahlungsverpflichtungen in Höhe von mindestens 1.000,- € brutto/Kalenderjahr, die zusätzlich eine der folgenden Bedingungen erfüllen, erfasst: die Vertragslaufzeit ist größer oder gleich 6 Monate; die Vertragslaufzeit ist kleiner als 6 Monate, der Vertrag sieht aber eine Verlängerung bei Nichtkündigung vor; es handelt sich um einen Vertrag, der die in einem Rahmenvertrag abgebildeten Verpflichtungen abruft.