18.04.2018 - 9.1 VII. Nachtrag zur Ordnungsbehördlichen Verordn...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Fritzsche regt an, Verbotsschilder anzubringen.

 

Reduzieren

Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den VII. Nachtrag zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im  Gebiet der Stadt Hagen (Gebietsordnung GebietsO-) vom 24.Oktober 1985, wie er als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Die Umsetzung dieses Beschlusses erfolgt zeitnah nach der Beschlussfassung des Rates.

 

Zusatz:

Die Verwaltung wird gebeten, mehrsprachige Verbotsschilder mit Piktogramm aufzustellen.

 

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

5

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

-

-

-

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=260143&selfaction=print