10.04.2018 - 4 Barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Haltestellen- Ka...

Frau Funke stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die Kategorisierung für den barrierefreien Ausbau der ÖPNV-Haltestellen vor.

Auf Nachfrage von Herrn Homm zu Zeitrahmen und Fördermitteln erläutert Frau Funke, dass bereits umgebaut wird, dies allerdings noch nicht anhand der Prioritätenliste. Derzeit befinden sie sich in der Bestandsaufnahme, d.h. über tausend Haltestellen sind anhand eines Bewertungsbogens zu bewerten. Frau Funke rechnet damit, dass eine erste Einschätzung im Herbst bzw. Ende des Jahres vorliegt. Sie betont, dass bereits Fördermittel für den Umbau akquiriert sind und auch bereits abgerufen werden. Die Eigenanteile der Stadt sind im Haushalt gesichert. Darüber hinaus gehende Eigenanteile sind aber schwierig zu sichern.

Herr Lechte fragt nach, wie Haltestellen in der Nähe von Einkaufsgelegenheiten priorisiert werden, da die Menge an Ein- und Ausstiegen hier nicht primär im Fokus steht, allerdings z.B. für Senioren und behinderte Menschen relevant sein könnten obwohl z.B. keine Einrichtung in der Nähe ist.  Frau Funke führt aus, dass Einkaufsmöglichkeiten in der Kategorisierung keine keinen Einfluss haben, sie dies  allerdings  noch einmal prüft um ggf. einzelne Haltestellen noch einmal hervorzuheben.

Frau Funke betont auf Nachfrage von Herrn Lechte, dass die Prioritätenliste sich immer im Prozess befindet und nicht in Stein gemeißelt ist. Das bedeutet unter anderem auch, dass dort wo Baumaßnahmen durchgeführt werden und Haltestellen innerhalb dieser Baumaßnahme liegen, diese unabhängig von der Prioritätenliste umgebaut werden.

Frau Funke weist darauf hin, dass Anregungen und Tipps immer hilfreich sind und sie diese gerne aufnimmt.

Beschluss:

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: