01.12.2005 - 6.12 Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr ...

Herr Riechel stellt die Frage, ob der unter Nr. 3 "Elektronische Datenverarbeitungsanlage (Eigenbetrieb HABIT)" genannten Ausgabe von 1 Million € auch eine entsprechende Einnahme gegenüber steht.

Herr Schierau antwortet, dass es sich hier um eine Bedarfszuweisung handelt, wodurch die entsprechende Einnahme an anderer Stelle zu veranschlagen ist.

Herr Thielmann fragt nach dem Grund für die unter den laufenden Nummern 13 "Museen für Stadt- und Heimatgeschichte", 14 "Denkmalschutz und -pflege" und 24 "Parkanlagen und öffentliche Grünflächen" genannten Rückzahlungen.

Herr Schierau erläutert, dass es sich bei Nr. 13 um die Rückforderung von nicht verwendete Mittel handelt. Da diese Mittel zweckbestimmt waren, dürfen sie nicht anders verwendet werden und sind daher zurück zu geben. Bei Nr. 14 handelt es sich nur noch um die Rückforderung von Zinsen. Bei Nr. 24 handelt es sich um die Endabrechnung des Grünzuges Hamecke. Hier sind die Kosten niedriger als veranschlagt ausgefallen. Da die Förderung auf Basis der Veranschlagung erfolgte, ist nun eine Rückzahlung erforderlich.

Beschluss:

Die in der Nachweisung (Anlage 1) einzeln aufgeführten außerplanmäßigen Ausgaben werden zur Kenntnis genommen.