01.12.2005 - 6.10 Entscheidungskompetenzen der Bezirksvertretunge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Edith Holz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Bezirksvorsteher Glaeser weist darauf hin, dass für die Schulwegesicherung
im Rahmen der Haushaltzsplanberatungen pro Bezirksvertretung 10.000
beschlossen wurden und in der hier zum Beschluss anstehenden Vorlage im
Begründungsteil nur 7.000 pro Bezirksvertretung vorgesehen sind.
Herr Schierau teilt dazu
mit, dass die Kämmerei den zitierten Beschluss als einmalig für das Jahr 2005
geltend verstanden habe und daher für 2006 wieder 7.000 in Ansatz bringen
wolle.
Herr
Weber macht
darauf aufmerksam, dass hier nur der Beschluss über die 49.000 gefasst werden
soll und stellt in Aussicht, dass das Thema Schulwegesicherung im Rahmen der
Haushaltsplanberatungen erneut diskutiert werde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen sollen
für das Haushaltsjahr 2006 Mittel in Höhe von 49.000,00 Euro zur freien
Verfügung erhalten.