01.12.2005 - 6.10 Entscheidungskompetenzen der Bezirksvertretunge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksvorsteher Glaeser weist darauf hin, dass für die Schulwegesicherung im Rahmen der Haushaltzsplanberatungen pro Bezirksvertretung 10.000 € beschlossen wurden und in der hier zum Beschluss anstehenden Vorlage im Begründungsteil nur 7.000 € pro Bezirksvertretung vorgesehen sind.

Herr Schierau teilt dazu mit, dass die Kämmerei den zitierten Beschluss als einmalig für das Jahr 2005 geltend verstanden habe und daher für 2006 wieder 7.000 € in Ansatz bringen wolle.

 

Herr Weber macht darauf aufmerksam, dass hier nur der Beschluss über die 49.000 € gefasst werden soll und stellt in Aussicht, dass das Thema Schulwegesicherung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erneut diskutiert werde.

 

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretungen sollen für das Haushaltsjahr 2006 Mittel in Höhe von 49.000,00 Euro zur freien Verfügung erhalten.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0