01.12.2005 - 6.4 X. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfalle...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Röspel stellt die Frage, wer die Standorte der Glas- und Papiercontainer reinigt und die Kosten dafür trägt.

Herr Schierau antwortet, dass das Aufgabe des HEB ist und Kosten von rd. 220.000 € anfallen. Etwa zwei Drittel der Kosten werden über die Abfallgebühr getragen; das verbleibende Drittel wird über die Kostenerstattung von DSD finanziert.

 

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Beschluss:

 

Der X. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23.12.1992, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.

 

Die Gebührenbedarfsrechnung wird zur Kenntnis genommen.

 

Realisierungstermin: 01.01.2006

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0