01.12.2005 - 6.19 Ersatzbau für die Turnhalle Emst(Schul- und Ver...

Herr Oberbürgermeister Demnitz erläutert die unterschiedliche Vorgehensweise der vorberatenden Gremien mit dem Punkt 2 des Beschlussvorschlages. Er schlägt vor, wie die Bezirksvertretung Mitte und der Sport- und Freizeitausschuss lediglich den Klammerzusatz "(B-Plan-Änderung)" entfallen zu lassen, um auf Eventualitäten reagieren zu können, ohne später noch einmal einen Beschluss herbeiführen zu müssen.

 

Bedenken gegen diese Vorgehensweise bestehen nicht.

 

Beschluss:

 

1. Die Gebäudewirtschaft Hagen wird beauftragt, die konkrete Realisierung auf der Grundlage der vorgestellten Planungsalternative III umzusetzen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Maßnahme zu schaffen.

 

3. Die vorgestellte Finanzierung ist im Haushaltsplan 2006 und im Investitionsprogramm innerhalb des Kreditrahmens zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0