01.12.2005 - 6.19 Ersatzbau für die Turnhalle Emst(Schul- und Ver...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Demnitz erläutert die unterschiedliche Vorgehensweise der vorberatenden Gremien mit dem Punkt 2 des Beschlussvorschlages. Er schlägt vor, wie die Bezirksvertretung Mitte und der Sport- und Freizeitausschuss lediglich den Klammerzusatz "(B-Plan-Änderung)" entfallen zu lassen, um auf Eventualitäten reagieren zu können, ohne später noch einmal einen Beschluss herbeiführen zu müssen.

 

Bedenken gegen diese Vorgehensweise bestehen nicht.

 

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Beschluss:

 

1. Die Gebäudewirtschaft Hagen wird beauftragt, die konkrete Realisierung auf der Grundlage der vorgestellten Planungsalternative III umzusetzen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Maßnahme zu schaffen.

 

3. Die vorgestellte Finanzierung ist im Haushaltsplan 2006 und im Investitionsprogramm innerhalb des Kreditrahmens zu berücksichtigen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0