21.03.2018 - 4.1 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für...

Herr Sommer vom Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) erläutert ausführlich das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für die Jahre 2019 – 2024. Die Präsentation finden Sie als Anlage I im Anschluss an die Niederschrift.

Herr Krippner fragt nach, warum die Sinkkästen meistens sehr voll sind, wenn es noch zusätzlich zu Starkregen kommt, kann das Wasser nicht mehr ordentlich abfließen.

Herr Sommer antwortet, dass die Sinkkästen Bestandteile der Straßen sind, aber im Auftrag der Stadt Hagen vom WBH gereinigt werden. Aufgrund von Finanz- und Personalproblemen kann es bei der Reinigung zu Engpässen kommen. Man kann den WBH darauf aufmerksam machen, wo Sinkkästen vorrangig gereinigt werden sollten. Bürgerinnen und Bürger können allerdings auch selber die Sinkkästen leeren.

Herr Arnusch fragt nach dem Unterschied zwischen städtischen Kanälen und dem Kanalnetz des WBH. Kontrolliert der WBH auch die städtischen Kanäle oder gibt es bei der Stadt Hagen eine eigene Stelle dafür? In diesem Fall müsste es seiner Meinung nach auch zwei Positionen im städtischen Haushalt geben.

Herr Sommer erklärt, dass die Stadt Hagen im Jahr 2017 den WBH mit der Unterhaltung der städtischen Kanäle beauftragt hat. Das Eigentum und die Zuständigkeit für das Wasserrecht verbleiben jedoch bei der Stadt Hagen.

Auf die zweite Frage von Herrn Arnusch, ob die städtischen Kanäle in der Bilanz des WBH oder der Stadt Hagen geführt werden, antwortet Herr Sommer, dass die städtischen Kanäle nur einen ganz geringen Anteil ausmachen, nämlich unter 1 % und seit 2017 in der Unterhaltungsplanung des WBH geführt werden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat stimmt dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für die Jahre 2019-2024 zu.

Der Beschluss wird sofort umgesetzt.

Abstimmungsergebnis: