07.03.2018 - 8.2 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Die vorgestellte PowerPointPräsentation ist als Anlage 6 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Kiesewetter stellt anhand einer PowerPointPräsentation ausführlich das neue Abwasserbeseitigungskonzept vor.

 

Auf die Frage von Herrn Quardt informiert Herr Kiesewetter, dass die Maßnahmen zum überwiegenden Teil durch Gebühren und Fördermöglichkeiten finanziert werden. Der Stadt Hagen entstehen anteilige Kosten in Höhe von 1,5 Mio. €. Die Gebühren werden jedoch nicht zusätzlich steigen.

 

Die Verständnisfragen von Herrn Häßner werden von Herrn Kiesewetter beantwortet. Zu der Frage der Kanalbesichtigung stellt Herr Bihs eine Gruppenbesichtigung auf Anfrage in der Straße „Am Hauptbahnhof“ in Aussicht.

Auch Herr Geisler würde eine Gruppenbesichtigung begrüßen.

 

Zur Abstimmung erklärt Frau Bartscher, dass in ihrer Fraktion noch diskussionsbedarf bestehe und sie sich enthalten möchte.

 

Herr Quardt bedankt sich bei Herrn Kiesewetter für die ausführliche und aufschlussreiche Berichterstattung und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für die Jahre 2019-2024 zu.

Der Beschluss wird sofort umgesetzt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

 

1

AfD

1

 

 

Parteilos

 

 

1

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

2

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen