22.02.2018 - 4.1 Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg ...

Herr Kiszkenow signalisiert Einverständnis mit der Stellungnahme der Verwaltung.

Herr Rudel bittet für seine Fraktion, für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Vorlage zu den voraussichtlichen Bautätigkeiten, Baukosten und laufenden Kosten zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Vorher sollten keine externen Mittel vergeben werden.

Herr Kiszkenow unterstützt diesen Vorschlag.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine detaillierte Aufschlüsselung des Sachverhaltes zur nächsten Sitzung zu und fragt die SPD-Fraktion, ob deren Antrag (Vorlage 0195/2018) für die sich anschließende Ratssitzung von der dortigen Tagesordnung genommen werden könne.

Herr König erklärt sich einverstanden, sofern vor der Beratung der Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss keine externe Mittelvergabe erfolge.

Beschluss:

Auf die HSP-Maßnahme 16_PK.004 wird verzichtet, ebenso auf die Investitionsmaßnahme 5.000363.

Abstimmungsergebnis: