21.02.2018 - 6.5 Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW: Verkehrss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 21.02.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Bibiane Stein-Majewski
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr König weist auf die Ausführung auf der 2. Seite der Stellungnahme hin, wonach es keine gesonderte Anordnung für eine gezielte Überwachung gab, und durch die Erhöhung der Anzahl der Außendienstmitarbeiter der Überwachungsdruck steige. Wenn der Überwachungsdruck sich nicht nur auf die Parksituation beziehen würde sondern auch auf illegale Müllablagerungen und ähnlichem, wäre man einen Schritt weiter. Herr König bittet daher den Umweltdezernenten darauf zu achten, dass die Ordnungskräfte auch entsprechend eingesetzt würden.
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag ergibt sich aus der Beratung.
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität überweist die Anregung/Beschwerde zurück an den Ausschuss für Anregungen/Beschwerden.
Abstimmungsergebnis:
x | Zur Kenntnis genommen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
53,6 kB
|