21.02.2018 - 4.3 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hi...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer verweist auf den vorliegenden Bericht der Verwaltung. Herr Huyeng berichtet, dass 2 Tage nach dem Sturmtief „Friederike“ ein Gespräch stattgefunden habe, in dem die bisherige Vorgehensweise erörtert wurde. Ein solches Gespräch habe auch nach „Kyrill“ stattgefunden, es gebe bestimmte Abfolgesysteme. Problematisch sei es hier, dass das Land und die Bezirksregierung den Schulen freigestellt habe, ob der Unterrichtet stattfindet oder nicht. Man habe sich zusammengesetzt und erörtert, wie man die Informationen noch zügiger und auf welche Art und Weise  weiterleiten kann.

Herr Wisotzki versteht nicht, wie man die Entscheidung über den Schulbesuch den Eltern überlassen kann. Hier übernehme man keine Verantwortung, sondern delegiere diese auf die Eltern. Genau diese Entscheidung habe auch das Chaos verursacht.

Herr Panzer unterstreicht dies. Bei dieser Thematik solle man sich nochmal mit der Rolle des Krisenstabes auseinandersetzen. Dieses könne man ja zu einem Thema auf einer der nächsten Sitzungen machen.

Herr Lenke verweist darauf, dass die Feuerwehr nach wie vor für Warnungen solcher Art zuständig ist. Man habe bereits gewarnt, als die Meldungen und Einschätzungen von der  deutsch-holländischen Grenze kamen. Die Landesregierung überlege inzwischen, die Schulen in solchen Situationen zu schließen. Akutwarnungen würden weiterhin erfolgen, weitere Gespräche hierzu stünden ebenfalls an.

  Beschluss:

Die Stadt Hagen prüft, welche Kommunikationswege während einer Gefahrenlage seitens der Stadt und öffentlichen Einrichtungen wie Feuerwehr, Polizei, Schulen, Kindergärten etc. zur Verfügung stehen und entwickelt ein Konzept, wie diese in einer stadtweiten Bedrohungslage zentral angesteuert und eingesetzt werden können. Widersprüchliche Handlungsaufforderungen an die Bevölkerung durch verschiedene Dienststellen sind zukünftig auszuschließen.