13.02.2018 - 5.3 Sachstandsbericht Förderprogramm "Gute Schule 2...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hermann leitet mit Blick auf die vom Förderprogramm „Gute Schule 2020“ ins 2. Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsprogramms verlagerten Maßnahmen sowie die zahlreichen Veränderungen gegenüber dem letzten Stand der Maßnahmenliste, ins Thema ein. Herr Ciupka regt an, bisher „tote Flächen“, wie Dachgeschosse, zu aktivieren. So könnten z.B. mit Solaranlagen eventuell Einnahmen erzielt werden. Herr Hermann wird dies an den Fachbereich Gebäudewirtschaft weiterleiten.

Herr Simon möchte wissen, ob bei den ins Kommunalinvestitionsförderungsprogramm verschobenen Maßnahmen mit zeitlichen Verzögerungen zu rechnen sei. Da die Fördermittel dieses Programms sofort zur Verfügung stünden, so Herr Hermann, sei diesbezüglich nicht von zeitlichen Verzögerungen auszugehen. Wie aber schon beim Gute-Schule-Programm festzustellen sei, werde es immer schwieriger, bauausführende Firmen zu bekommen. Frau Fischbach erkundigt sich, wie hoch der Betrag der übertragenen Maßnahmen sei. Herr Bock antwortet, dass bei einer ersten Auflistung dringender Sanierungsmaßnahmen, inklusive der ursprünglich für „Gute Schule 2020“ vorgesehenen Projekte, ein Kostenvolumen von rund 15 Mio. Euro ermittelt worden sei. Einige Kostenschätzungen stünden indes noch aus.

Beschluss:

Der Schulausschuss der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht zu Kenntnis und beschließt die Maßnahmenverlagerungen gemäß Punkt 2 sowie die erweiterte und geänderte Maßnahmenliste (Stand 12.01.2018), die dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt ist.  

Abstimmungsergebnis: