13.02.2018 - 5.2 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Di., 13.02.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Hermann verweist auf den aktuellen Stand der Kommunalinvestitionsförderungsprogramms, in dem lediglich die Schulsanierungsmaßnahmen enthalten seien, die bei Beginn des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ bereits begonnen worden seien, mithin nicht mehr verlagert werden konnten. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Beschluss:
Der Schulausschuss nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 2 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | - |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,5 kB
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