13.02.2018 - 6.5 Sachstand zur Entwicklung von Harkort- und Heng...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Grothe berichtet, dass die Verwaltung an dem Projekt weiterhin tätig ist. Es werden weiter Gespräche mit dem RVR und Hagen Bad geführt. Das abgesteckte Ziel ist die Teilnahme an der IGA 2027.

 

Herr Thieser erkundigt sich, ob es alternative Überlegungen gibt außer der IGA 2027 und bittet um aktuellen Sachstand zu den Gesprächen mit dem Ruhrverband.

 

Herr Grothe stellt klar, dass derzeit keine zukunftsgerichteten Zusagen möglich sind. Die Verwaltung hat mit dem RVR und der Bezirksregierung zu alternativen Förderprogrammen Gespräche geführt. Den Hinweisen aus diesem Gespräch wird derzeit nachgegangen (z.B. Touristische Entwicklung).

Der Ruhrverband hat gegenüber der Stadt Hagen nur die Zusage gemacht im Rahmen seiner gesetzlichen Möglichkeiten das Vorhaben zu unterstützen (Wasserqualität, Elodea etc.)

Herr Dr. Ramrath erkundigt sich, ob es Schwierigkeiten bei der Vertragsschließung mit dem RVR über die Flächen gibt. Er ist davon ausgegangen, dass die Investition in der Verbandsversammlung bereits beschlossen wurde. Es muss klar und deutlich gemacht werden, dass die Stadt Hagen das Gebiet alleine entwickelt und die Autorität über die Fläche besitzt.

 

Herr Grothe erklärt, dass die Stadt Hagen klare Forderung am 01.02. an den RVR bei der Vertragsgestaltung (Kauf und Besitz der Fläche, Altlasten etc.) gestellt hat. Die Rückmeldungen stehen derzeit aus.

 

Herr Erlmann bittet um Mitteilung, ob die Zeitschienen der in Auftrag gegebenen Gutachten eingehalten wird.

Herr Grothe teilt mit, dass das Altlastengutachten vorliegt. Das Artenschutzgutachten ist noch in Arbeit.

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Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

Zur Kenntnis genommen