25.01.2018 - 4.4 Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Straßenbaumaßn...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt stellt einen Geschäftsantrag gem. § 15 GO auf Unterbrechung der Sitzung. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.

Herr Panzer weist darauf hin, dass der nächste TOP die Straßenbaumaßnahmen 2018/2019 behandelt. Die SPD-Fraktion habe diesen Antrag aufgrund eines Presseberichtes eingereicht. Herr Panzer fragt an, ob dieser Antrag als eingereicht behandelt werden könnte, so dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung einen entsprechenden Bericht vorlegen kann.

Herr König erklärt, dass es darum gehe zu erfahren, was konkret in welcher Zeitfolge geplant und was realisierbar sei. In den nächsten Jahren werde es in Hagen zu erheblichen Verkehrsproblemen kommen, denn allein der Neubau der Marktbrücke würde zu Problemen führen. Hierauf müsse man in Ruhe eingehen und die notwendigen Konsequenzen ziehen.

Herr Dr. Ramrath schlägt vor, dass die Verwaltung zunächst einen schriftlichen Bericht erstellt. Danach könne man sehen, ob der Bedarf für eine weitere Beratung besteht.

Abschließend schlägt Herr Panzer vor, dass sich die Mitglieder des Umweltausschusses in 10 Minuten im Sitzungsraum treffen, um abzustimmen, wie fortgefahren werden soll.

Nachtrag: Im Sitzungsraum wird anschließend einstimmig beschlossen, dass die reguläre Sitzung des Ausschusses an dieser Stelle beendet wird. Die neue Sitzung, in der die restlichen Tagesordnungspunkte behandelt werden sollen,  findet nun am 21.02., 16.00 Uhr statt.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen schriftlichen Bericht zu erstellen.

Abstimmungsergebnis: