13.02.2018 - 6.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke verweist auf die Ergänzung aus der Bezirksvertretung Hohenlimburg (Hinzunahme ehemaliges Werk Krupp in der Obernahmer) und die Ergänzung aus dem Haupt und Finanzausschuss zur Brachflächensanierung der Varta-Insel.

Herr Grothe schlägt vor, im Laufe des Jahres 2018 eine nichtöffentliche Vorlage zum aktuellen Stand zum Thema Brachflächensanierung, aufzubereiten.

Herr Schwemin stellt klar, dass die Fläche in der Obernahmer nicht im städtischen Eigentum ist.

Herr Dr. Ramrath regt an, die Ergänzung aus dem HFA mit zu übernehmen und

der Verwaltung den Auftrag zu erteilen zeitnah einen Sachstandsbericht zu weiteren in Frage kommenden Brachflächen vorzulegen.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.

Ergänzung:

Bis zur Ratssitzung wird dargestellt, wie die Brachflächensanierung der „Varta-Insel“ fördertechnisch abgebildet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt zeitnah einen Sachstandsbericht zu weiteren in Frage kommenden Brachflächen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: