06.02.2018 - 16 Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW: Einrichtu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Cramer bedankt sich bei Herrn Bus, dass er der Sitzung bis zu dem jetzigen Tagesordnungspunkt  beigewohnt habe.  

Sie berichtet, dass die Anregung bezüglich der Einrichtung eines Lebensmittelmarktes im Quartier Kuhlerkamp vom Beschwerdeausschuss an den Beirat für Menschen mit Behinderungen, den Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, den Stadtentwicklungsausschuss und den Sozialausschuss verwiesen worden sei.

Auf Vorschlag von Frau Cramer erklärt Herr Bus, dass er die Angelegenheit mit in das Jobcenter nehmen wolle und dann dazu in einer der nächsten Sitzungen des Sozialausschusses  Stellung nehmen werde.

Frau Buchholz fragt, in welcher Weise das Jobcenter davon betroffen sei. Solle in dem Quartier ein CAP-Markt entstehen?

Diese Frage wird von Frau Cramer bejaht.

Frau Kaufmann ergänzt, dass es bei einem CAP-Markt um Menschen aus dem  zweiten Arbeitsmarkt gehe.

Herr Hentschel vermisst eine Einführung dazu, warum das Jobcenter sich mit der Angelegenheit beschäftigen solle. Das ergebe sich nicht aus dem Sachverhalt. 

Frau Cramer weist darauf hin, dass diese Anregung noch in drei weiteren Gremien beraten werde, so dass man diese Erörterungen abwarten wolle.

Herr Ludwig merkt an, dass er den Einwand von Herrn Hentschel nachvollziehen könne. Er habe zu dem Sachverhalt eine Stellungnahme der Verwaltung erwartet, welche Möglichkeiten es zur Realisierung des Wunsches gebe. Ihm sei nicht klar, warum die Angelegenheit im Sozialausschuss behandelt werde. Er habe gerade erst erfahren, dass man daraus eventuell ein Projekt mit arbeitslosen Jugendlichen oder ähnliches machen wolle.

Frau Cramer formuliert den Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Beratung über die Einrichtung eines Lebensmittelmarktes im Quartier Kuhlerkamp erfolgt in erster Lesung.

Der Sozialausschuss greift das Thema wieder auf, nachdem der Beirat für Menschen mit Behinderungen, der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und der Stadtentwicklungsausschuss darüber beraten haben.

Abstimmungsergebnis: