14.12.2017 - 5.41 Erkenntnisse der lufthygienischen Gutachten Fin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.41
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 14.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Monika Kepka
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr König weist auf den Ergänzungsbeschluss des STEA hin. Auf Seite 9 der Vorlage würden zwei Verwaltungspositionen dargestellt. Seiner Meinung nach sollte eine abgestimmte Verwaltungsmeinung vorgelegt werden.
Beschluss:
1. Die drei städtebaulichen Lösungsansätze an der Finanzamtsschlucht werden zur Kenntnis genommen. Der Erwerb von Grundstücken an der Finanzamtsschlucht ist im Zusammenhang mit einer Städtebaulichen Folgeplanung zu verfolgen.
2. Das Bebauungsplanverfahren 4/14 –Bebauung Märkischer Ring / Rathausstraße (Ratsbeschluss vom 15.05.2014) wird unter Berücksichtigung der umweltrechtlichen Belange fortgeführt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung des Innenstadtringes zu überprüfen:
- Verkehrsteilung auf mehrere Trassen (Holzmüllerstraße)
- Modal Split (ÖPNV, Radverkehr) Verteilung auf verschiedene Verkehrsträger
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 14 | 1 |
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CDU | 16 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 5 |
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Hagen Aktiv | 3 |
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Die Linke | 2 |
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AfD |
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| 2 |
FDP | 3 |
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BfHo/Piraten Hagen | 3 |
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Pro Deutschland | 1 |
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fraktionslos | 1 |
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x | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 49 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | 2 | ||